In den Atom-Gesprächen der Weltmächte mit dem Iran verdichten sich die Anzeichen auf eine unmittelbar bevorstehende Einigung. Die Gespräche hätten ihren «finalen Moment» erreicht, sagte der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, Hong Lei, der Agentur Xinhua zufolge.

Unmittelbar zuvor war bekannt gegeben worden, dass sich noch in der Nacht auch Chinas Aussenminister Wang Li auf den Weg nach Genf gemacht hat. Dies war zuvor schon von seinen Amtskollegen der anderen UN-Vetomächte USA, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschlands bekannt geworden.

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Der russische Amtsinhaber Sergej Lawrow ist schon in Genf. Dort hatten Unterhändler von Fortschritten gesprochen und die Hoffnung geäussert, die strittige Frage der Uran-Anreicherung werde gelöst. Ein hochrangiger EU-Diplomat hatte gesagt, die Aussenminister würden nur anreisen, wenn ein Abkommen unterschriftsreif sei.

Wie wird die Frage der Uran-Anreicherung gelöst?

Ziel der Gespräche ist bisherigen Angaben zufolge eine vorläufige Einigung, die eine Fortentwicklung des iranischen Atomprogramms vorerst stoppt. Danach soll eine umfassende dauerhafte Vereinbarung ausgehandelt werden, die eine rein friedliche Nutzung der Atomkraft im Iran sicherstellt. Der Westen wirft dem Land vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie nach Kernwaffen zu streben. Iran bestreitet die Vorwürfe.

Diplomaten zufolge zeichnet sich ein Kompromiss bei der Frage ab, ob Irans Recht auf Uran-Anreicherung international anerkannt wird. Während der Westen dies bisher ablehnte, machte es der Iran es zu einer zentralen Forderung. Die Anreicherung kann zur Stromerzeugung, aber auch zum Atomwaffen-Bau genutzt werden. Letztmals hatten die Parteien vom 7. bis 9. November in dem seit vielen Jahren währenden Streit miteinander verhandelt und damals bereits von erheblichen Fortschritten gesprochen.

Am Freitagabend kündigte sich in rascher Reihenfolge die Anwesenheit der Aussenminister John Kerry (USA), Wang Yi (China), William Hague (Grossbritannien), Laurent Fabius (Frankreich) und Guido Westerwelle (Deutschland) in Genf an. Russlands Amtsinhaber Sergej Lawrow ist schon dort.

Israel bleibt skeptisch

Israel hat die Weltmächte vor einer Lockerung der Sanktionen und einem Abkommen gewarnt, das nicht den kompletten Verzicht Irans auf sein Atomprogramm beinhaltet. Frankreich hatte Israel zugesichert, einer Lockerung von Sanktionen erst zuzustimmen, wenn klar sei, dass der Iran nicht den Bau von Atombomben verfolge.

Der Streit schwelt seit vielen Jahren und westliche Länder haben scharfe Sanktionen gegen den Iran erlassen. Beobachtern zufolge hat dies erst ermöglicht, dass der Iran unter seinem neuen Präsidenten Hassan Ruhani jetzt zu Zugeständnissen im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen bereit ist. Die Sanktionen behindern den iranischen Ölexport stark schliessen das wirtschaftlich darniederliegende Land vom internationalen Bankverkehr aus.

(reuters/muv)