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Finanzmarkt
Banken fordern eine Neuausrichtung der Finma

Finma-Chef Mark Branson
Finma-Chef Mark Branson: «Schädliche Regulierungsdynamik.»Quelle: Keystone

Bankenvertreter fordern, dass die Politik dem Regulierungseifer Einhalt gebietet. Nötig sei eine Trennung zwischen Aufsicht und Politik.

Von David Vonplon
am 31.01.2018

Die Finanzbranche wirft der Finanzmarktaufsicht (Finma) seit Jahren einen übertriebenen Regulierungseifer vor. Nun fordern diverse Bankenvertreter vom Bundesrat, die Strukturen der Aufsichtsbehörden zu überarbeiten. «Es ist für alle Finanzmarktakteure äusserst wichtig, dass die Rollenverteilung zwischen Bundesrat, Parlament und Aufsicht überarbeitet wird», erklärt ein Sprecher des Verbands der Kantonalbanken auf Anfrage der «Handelszeitung». Die aktuelle Situation sei unbefriedigend.

Auch die Bankiervereinigung sieht Handlungsbedarf: «Die Verantwortlichkeiten in der Finanzmarktregulierung müssen geklärt werden», erklärt eine Sprecherin. Eine ungebremste Fortsetzung der Regulierungsdynamik sei schädlich.

Im Parlament wurden letztes Jahr nicht weniger als acht finmakritische Vorstösse eingereicht. Im Dezember hiess der Nationalrat eine Motion gut, die eine klare Trennung zwischen Finanzmarktaufsicht und Politik verlangt. Zugleich fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrats in einem weiteren Vorstoss, dass die Finma sich auf ihre Kontrollfunktion konzentrieren und ihre Regulierungstätigkeit stoppen müsse.

 

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