Bankenvertreter haben sich in der Wirtschaftskommission (WAK) des Ständerats unisono für die «Lex USA» ausgesprochen. Dies sagte Kommissionspräsident Konrad Graber am Nachmittag vor Medienvertretern im Bundeshaus.

Die Bankenvertreter - auch jene der Kantonalbanken - hätten einstimmig gesagt, sie brauchten diese Lösung, sagte Graber (CVP/LU). Sie hätten keine Zweifel daran gelassen, was ein Scheitern des Programms bedeuten würde, und von einem Domino-Effekt gesprochen: «Das sind klare Signale, welche die Kommission aufnehmen wird.»

Die WAK wird am Abend in einer weiteren Sitzung über das Steuerstreitgesetz entscheiden. Gemäss Graber ist auch Nationalbankpräsident Thomas Jordan eingeladen. Aufgrund von Rückweisungsanträgen ist eine normale Eintretensdebatte vorgesehen, bevor die Kommission die Detailberatung aufnehmen kann.

Die Ständeratskommission hatte ihren Entscheid zum Gesetz am Donnerstag verschoben, weil sie vorher weitere Klarheit über den Inhalt des US-Programms und zur Haltung der Banken wollte.

(tno/tke/sda)