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Barack Obama will Patentstreitereien reduzieren

Technologie: Ind er Branche sind Patent-Trolle besonders gern aktiv. (Bild: Gerd Altmann/Pixelio)

Der amerikanische Präsident leitet Schritte gegen die steigende Zahl von Patentklagen in den USA ein. Damit soll auch Patent-Trollen das Handwerk gelegt werden.

Veröffentlicht am 04.06.2013

Barack Obama wies das nationale Patentamt an, neue Vorschriften zu erlassen und seine Mitarbeiter besser zu schulen. Den sogenannten Patent-Trollen solle es damit insbesondere schwerer gemacht werden, sich hinter Briefkastenfirmen zu verstecken. Zudem müsse der Kongress schnell Gesetze verabschieden, um die Belastung der amerikanischen Wirtschaft durch diese Praktiken ein Ende zu setzen, erklärte ein Sprecher des Präsidialamts. Es sei ein hoffnungsvolles Zeichen, dass das Thema in den vergangenen Wochen so viel Aufmerksamkeit erfahren habe.

In den USA hat besonders im High-Tech-Sektor die Zahl von Patentklagen der Unternehmen zugenommen, die kein eigenes Produkt haben, sondern lediglich ihre Schutzrechte lizenzieren und vor Gericht ziehen. Auf Englisch werden derartige Firmen «patent trolls» genannt nach den Unholden in der Mythologie.

Klagen erschweren

Führende Technologie-Konzerne wie Apple, Google und Cisco fordern seit längerem Gesetze, um solche Klagen zu erschweren. Im Kongress werden gegenwärtig mehrere Vorlagen diskutiert, die von beiden Parteien unterstützt werden. Damit haben sie gute Chancen, trotz des anhaltenden Streits zwischen Demokraten und Republikanern verabschiedet zu werden.

(se/reuters)

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