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LSVA
Berechnen ist nicht einfach

Adrian Amstutz, Zentralpräsident Schweizerischer Nutzfahrzeugverband (Astag), Bern

Das Bundesgericht erklärt in einem aktuellen Urteil die jüngste Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA)als berechtigt.

Von Kurt Bahnmüller
am 02.10.2013

Der Streit über die Frage, ob und in welchem Umfang der Schwerverkehr in der Schweiz seine von ihm verursachten Kosten vollumfänglich deckt oder nicht, dauert schon Jahre. Immer wieder tauchen dabei neue Berechnungen auf, die teilweise – zurückhaltend formuliert – auf eher fragwürdigen Methoden basieren. Zu reden geben dabei insbesondere die sogenannten Staukosten. Mehr und mehr stehen die Lastwagen und der Individualverkehr praktisch jeden Tag längere Zeit im Stau. Dabei entstehen ­Kosten für den Lastwagen-, aber auch für die Personenwagenbetreiber. Diese zu ­berechnen ist alles andere als einfach. Das ­Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Beurteilung der Einsprache des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes (Astag) die von der Oberzolldirektion ermittelten Staukosten von jährlich 200 Millionen Franken auf 100 Millionen Franken reduziert und zudem noch 140 Millionen Franken, welche durch den Personenwagenverkehr verursacht werden, abgezogen.

Diese Berechnungsart hat das Bundesgericht in seinem jüngsten Urteil ab­gelehnt, dies mit dem Hinweis, das Bundesverwaltungsgericht sei von früheren höchstrichterlichen Vorgaben in Sachen Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) abgewichen. Diese beruhen – so das Bundesgericht – auf der vom Volk beschlossenen Gesamtverkehrskonzep­tion, speziell aber auf dem Entscheid, dass der Schwerverkehr seine von ihm verursachten Kosten voll zu decken habe und zudem der Güterverkehr verstärkt auf die Schiene zu verlagern sei.

Einseitige Kostenbelastung

Das Bundesgericht vertritt die Ansicht, dass nur der Schwerverkehr Staus verursacht und folglich nur dieser mit den vollen Staukosten zu belasten ist. In diesem Zusammenhang sei die Frage erlaubt, wer denn die 10 bis 15 Kilometer langen Staus während der Sommerferien auf der Gotthard-Route – die zudem auch nachts und an Sonntagen anhalten – verursacht. Kaum der Lastwagen, der dann gar nicht fahren darf. Es kann nach Meinung des Astag nicht sein, dass die Staukosten einseitig nur dem Schwerverkehr angelastet werden, der Individualverkehr dagegen verschont bleibt. Des Weiteren wird ­seitens der Nutzfahrzeugbranche darauf ­hingewiesen, dass die täglichen Staus – insbesondere auf der Nord-Süd-Route und umgekehrt – nicht zuletzt auf den ­teilweise schleppenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zurückzuführen sind.

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