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Migrantion
Berlin und Paris blocken Flüchtlingsquoten ab

Flüchtlinge: Die neuen EU-Pläne stossen auf Widerstand in Frankreich und Deutschland. Keystone

Die EU-Kommission will ein Quotensystem für die Verteilung von Flüchtlingen in Europa. Deutschland und Frankreich wehren sich gegen die Pläne und fordern Nachbesserungen.

Veröffentlicht am 01.06.2015

Deutschland und Frankreich fordern Nachbesserungen an den Plänen der EU-Kommission für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Europa.

Bislang gebe es bei dem Vorschlag aus Brüssel noch kein ausgewogenes Verhältnis zwischen Solidarität und Verantwortung, schreiben die Innenminister beider Länder, Thomas de Maizière und Bernard Cazeneuve, in einer gemeinsamen Erklärung. Es seien weitere Gespräche auf europäischer Ebene nötig.

Mehr Überwachung an der Grenze

Die beiden Ressortchefs fordern unter anderem, dass «Vorleistungen» der EU-Mitgliedsstaaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen stärker berücksichtigt werden. Illegal eingereiste Menschen müssten schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Die Überwachung der EU-Aussengrenzen müsse verstärkt werden.

Das geplante Verfahren müsse ausserdem eine Ausnahme bleiben. «Das Dublin-System muss in Kraft bleiben», betonen sie. In der EU gilt nach der sogenannten Dublin-Verordnung, dass jeweils das Land für einen Asylbewerber zuständig ist, in dem derjenige erstmals EU-Boden betreten hat.

Widerstand gegen die Kommission

Nach den Plänen der EU-Kommission sollen innerhalb von zwei Jahren insgesamt 40'000 schutzbedürftige Flüchtlinge von Italien und Griechenland per Quote auf andere EU-Staaten umverteilt werden. Dafür muss eine Mehrheit der EU-Länder zustande kommen. Die Pläne stossen jedoch auf erheblichen Widerstand vieler Mitgliedsstaaten.

(sda/ise/chb)

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