Deutschland wird an der von China angestossenen Investitionsbank für Asien (AIIB) als massgeblicher Eigentümer einsteigen. Mit einem Stimmenanteil von 4,1 Prozent werde Deutschland nach China, Indien und Russland der viertgrösste Anteilseigner sein, wie aus einer Kabinettsvorlage hervorgeht, die die Bundesregierung an diesem Mittwoch in Berlin beschliessen will. Dabei geht es um die Zustimmung Deutschlands zum Gründungsvertrag der AIIB.

100 Milliarden Gesamtkapital

Das Gesamtkapital der AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank) werde 100 Milliarden US-Dollar betragen. «Der deutsche Eigenkapitalanteil wird aller Voraussicht nach rund 900 Millionen US-Dollar einzuzahlendes Kapital betragen», heisst es in der der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Vorlage. Es werde - verteilt über die Jahre 2016 bis 2019 - eingezahlt. Hinzu kämen rund 3,6 Milliarden US-Dollar Gewährleistungen ab 2016. Die Bundesregierung möchte die AIIB-Beteiligung als Anteil an der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA-Qote) angerechnet bekommen.

Asiens Infrastruktur verstärken

Die AIIB soll mehr Geld für die Infrastruktur in Asien mobilisieren. Zu den Gründungsmitgliedern gehören bisher unter anderem die G7-Länder Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Italien. Insgesamt sind bisher 14 EU-Staaten mit im Boot. Die US-Regierung sieht die AIIB dagegen skeptisch. Auch Japan und Kanada, die ebenfalls Teil der G7-Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten sind, gehören bisher nicht zu den AIIB-Gründungsmitgliedern. Die USA dominieren im Internationalen Währungsfonds (IWF) und in der Weltbank.

(awp/chb)