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Finanzierung
Billag: Wie das Fernsehen zu Geld kommt

Billag-Gebühr: Ab 2019 sinken die Kosten auf 365 Franken.  Keystone

Das Schweizer SRF 1, das deutsche ARD oder Yle TV1 in Finnland informieren mit Staatsauftrag die Bürger. Keine günstige Aufgabe. Die hohen Kosten sorgen denn auch regelmässig für Diskussionen.

Von Julia Fritsche
am 24.10.2017

Der Ärger über Informationssendungen wie «Glanz & Gloria» und eingekaufte US-Serien hat viele zur Unterschrift motiviert. Und so kommt es, dass die Stimmbürger im März 2018 über die No-Billag-Initiative abstimmen werden. Statt heute rund 450 Franken sollen Haushalte in Zukunft keine Gebühren mehr an die SRG zahlen müssen. Das hätte einschneidende Folgen, denn aktuell ist die SRG zu über 70 Prozent von Gebühreneinnahmen abhängig. Von den gesamthaft eingezogenen 1,35 Milliarden Franken fliessen 1,235 Milliarden Franken in ihre Aktivitäten und Programme.

Unabhängig davon, ob die Abstimmung in einem Ja oder einem Nein resultiert, wird die SRG in Zukunft sparen müssen. Denn vergangenen Mittwoch hat die zuständige Bundesrätin, Doris Leuthard, eine Reduktion der Gebühren in Aussicht gestellt. Ab 2019 sinken die Kosten auf 365 Franken pro Jahr. Das führe für die meisten Haushalte zu einer spürbaren Entlastung, begründet die Medienministerin den Schritt. Noch besser wird es den Unternehmen ergehen: Drei Viertel zahlen in Zukunft gar keine Radio- und Fernsehgebühren mehr.

Hohe Kosten, hoher Nutzen

Im internationalen Vergleich glänzt die Schweiz heute mit Höchstwerten bei den Gebühren, wie eine Zusammenstellung des Statistikanbieters Statista zeigt (siehe Bildergalerie unten). Der Schweiz am nächsten kommen Dänemark, Norwegen und Österreich, dortige Haushalte bezahlen ebenfalls über 300 Franken. Deutlich günstiger fällt das staatliche Fernsehen in Frankreich aus. Dort setzt man allerdings auf ein gemischtes System: Die Gebühreneinnahmen werden durch zweckgebundene Mittel unterstützt.

Die Schweizer Gebühren sind unbestritten hoch. Allerdings, so der kleine Trost für das grosse Loch im Portemonnaie, sei auch der Nutzen hierzulande sehr hoch. Das findet eine Analyse des kanadischen Policy-Beratungsunternehmen Nordicity. Anders als im homogenen Deutschland habe eine Rundfunkgesellschaft in einem mehrsprachigen Land, das von gleichsprachigen Ländern umgeben sei, wichtige Aufgaben etwa für den Zusammenhalt und die Minderheitenpolitik. Ob dieses Argument zieht, zeigt sich dann im März.

Reaktion auf moderne Technologie

In der Schweiz ändert sich ab 2019 nicht nur die Höhe der Gebühr sondern auch das Modell. Bisher werden Besitzer von Empfangsgeräten zur Kasse gebeten, in Zukunft sollen alle Haushalte ihren Beitrag leisten. Das sei gerechter, urteilt Bundesrätin Leuthard gegenüber der SDA. Hintergrund dieses Schritts ist die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes, die 2015 vom Volk angenommen wurde.

Die Schweiz folgt damit vielen anderen Ländern, die ihr System in den letzten Jahren umgestellt haben. Dänemark erhebt seine Gebühren seit 2007 auf der Grundlage von Haushalten. Ein wichtiges Argument war dabei – wie auch in der Schweiz - der veränderte Medienkonsum. Statt ausschliesslich über das TV-Gerät schauen heute viele Fernsehen via Tablet oder Smartphone. Statt die Gebührenliste auf alle Geräte mit Empfangsmöglichkeit auszudehnen, wurde auf eine allgemeine Haushaltsgebühr umgeschwenkt.

Finnland geht eigenen Weg

Den gleichen Weg ist einige Jahre später auch Deutschland gegangen. Dort waren die Gebühreneinnahmen bereits im Sinken begriffen. Zur Diskussion stand damals auch die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sendern aus dem staatlichen Haushaltsbudget, wie es etwa zum Teil in Grossbritannien praktiziert wird. Dieses Modell wurde dann aber verworfen, weil die nötige Unabhängigkeit zum Staat so nicht mehr gegeben sei.

Für eine andere Lösung hat sich Finnland entschieden. Die staatliche Rundfunkgesellschaft YLE wird seit 2013 über die sogenannte YLE-Steuer finanziert. Praktisch hat dies für die Haushalte zu einer Senkung der Belastung geführt. Maximal müssen Finnen heute 143 Euro zahlen, früher waren es rund 100 Euro mehr. Haushalte mit tiefem Einkommen müssen keinen Beitrag bezahlen.

( Mathias Brandt / Statista)

Handelszeitung.ch präsentiert zusammen mit dem Statistik-Portal Statista jeden Dienstag eine aktuelle Infografik aus den Bereichen Wirtschaft, Technik oder Wissenschaft.

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