Nationalrat Christoph Blocher ist am Nachmittag von der Immunitätskommission des Nationalrats angehört worden. Ein Seufzer war das einzige, was er sich nach der knapp zweistündigen Befragung entlocken liess. Mit Verweis auf das Amtsgeheimnis verweigerte er jeden Kommentar zur Anhörung.

Blocher wird von der Zürcher Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der Affäre Hildebrand der Verletzung des Bankgeheimnisses verdächtigt. In dem laufenden Strafverfahren pocht er auf seine Immunität als Parlamentarier.

Die Kommission muss über die Frage entscheiden, ob sich Blocher im Zusammenhang mit der Entgegennahme und Weitergabe von Bankdaten des zurückgetretenen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand auf die Immunität berufen kann. Ist dies der Fall, könnte die Kommission die Immunität aufheben und damit den Weg für eine Strafverfolgung ebnen.

Es ist erst die zweite Sitzung der neu geschaffenen Immunitätskommission. Bei einem ersten Treffen im März hatten sich die neun Mitglieder auf Grundsätze der Kommissionsarbeit und das Vorgehen im Fall Blocher geeinigt.

Die Kommission will am Abend über die Ergebnisse des zweiten Treffens informieren.

(tno/chb/sda)

 

 

Anzeige