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«Blockupy»: Frankfurt rüstet sich

Trotz Verbot sollen die Demonstrationen gegen EZB, Commerzbank & Co. in der Main-Metropole weitergehen.

Veröffentlicht am 18.05.2012

Zum Auftakt der sogenannten «Blockupy»-Aktionstage gegen Banken und europäische Sparpolitik sind die befürchteten Krawalle in Frankfurt zunächst ausgeblieben. Bei der Räumung von Protest-Camps kam es vereinzelt zu Rangeleien.

Trotz des gerichtlich bestätigten Demonstrationsverbots protestierten am Mittwoch und Donnerstag Hunderte Aktivisten des «Blockupy»-Bündnisses.

Am Donnerstagabend löste die Beamten eine Protestaktion mehrere Hundert Personen vor dem Frankfurter Rathaus auf. Nach Angaben von Aktivisten, die sich der Räumung sitzend widersetzten, wurden von der Polizei "Schmerzgriffe" angewandt, die kleinere Verletzungen hinterlassen haben sollen. Einige Aktivisten wurden abgeführt.

Die Beamten demontierten zudem rund ein Dutzend aufgeschlagene Zelte und transportierten sie ab. Zwischen den Demonstranten und den mit Schilden und Helmen ausgestatteten Beamten kam es dabei zu kleinen Rangeleien.

Am Freitag sollten die Aktionen fortgesetzt werden. «Wir stellen uns nach wie vor darauf ein, dass trotz des Verbots Personen nach Frankfurt reisen», sagte ein Polizeisprecher.

Rund 150 Festnahmen

Bereits am Mittwochabend war eine verbotene Demonstration ohne grössere Gegenwehr aufgelöst worden. Nach Aufforderung der Beamten verliess ein Grossteil der etwa 500 Teilnehmer den Platz in der Innenstadt freiwillig, noch bevor die Veranstaltung beginnen konnte.

Am Donnerstag versammelten sich vor der Paulskirche nach Polizeiangaben etwa 600 Menschen, das «Blockupy»-Bündnis sprach von mehr als 1000. An manchen Stellen kam es zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizisten.

Insgesamt wurden am Donnerstag rund 150 Menschen in Gewahrsam genommen. Bereits am Mittwoch waren bei der Räumung des Zeltlagers vor der EZB 16 Menschen vorläufig festgenommen worden - vor allem weil sie Polizisten mit Farbe bespritzt hatten.

Busse aus Berlin und Hamburg gestoppt

Rund um Frankfurt wurden mindestens drei Busse aus Berlin und Hamburg gestoppt und zurückgeschickt, in denen nach Polizeiangaben auch gewaltbereite Autonome sassen.

Ursprünglich wollten die kapitalismus-kritischen Veranstalter das komplette verlängerte Wochenende für Proteste nutzen. Nach Klagen durch alle Instanzen ist aber nur noch eine Demonstration am Samstag erlaubt, zu der mehrere Zehntausend Teilnehmer erwartet werden. Die Polizei rechnet auch mit etwa 2000 gewaltbereiten Aktivisten.

Zum «Blockupy»-Bündnis gehören Organisationen aus dem linken Spektrum, darunter die Linkspartei, das globalisierungskritische Netzwerk Attac und Occupy-Aktivisten. Occupy ist eine weltweite Bewegung, die zentrale Plätze besetzt und damit Kritik am Kapitalismus übt.

Verfassungsgericht bestätigt Verbot

Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwochabend weitgehend ein Verbot bestätigt, mit dem die Stadt Frankfurt zunächst sämtliche «Blockupy»-Veranstaltungen untersagt hatte. Die Stadt sieht die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet.

Unter anderem die hessische Linkspartei war gegen das Verbot bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Sie hatte ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit beschränkt gesehen. Geplant war eine Reihe von Kundgebungen und Aktionen in der Frankfurter Innenstadt, darunter eine Blockade des Bankenviertels.

Das Bündnis kritisierte die umfassenden Verbote der Protestaktionen. «Wir sind entsetzt, wie hier mit demokratischen Rechten umgegangen wird», sagte ein Sprecher.

Etliche Banken rieten ihren Mitarbeitern, am freitäglichen Brückentag zuhause zu bleiben. Einige Geschäftsleute in der Innenstadt öffnen ihre Läden erst wieder am Montag - manche schützen ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten.

(vst/sda)

 

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