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Durchbruch
Brexit-Parteien erzielen Einigung

Theresa May und Jean-Claude Juncker
Theresa May und Jean-Claude Juncker: Ein Händedruck zum Abschluss der ersten Brexit-Runde.Quelle: Keystone

Die Scheidungsverhandlungen der EU und Grossbritannien schreiten voran. Nach dem erfolgreichen Abschluss der ersten Gesprächsrunde soll die zweite starten.

Veröffentlicht am 08.12.2017

Grossbritannien und die Europäische Union (EU) haben bei ihren Brexit-Gesprächen einen ersten Durchbruch erzielt. Dies teilte am Freitagmorgen EU-Kommissionspräsident Juncker nach einem Treffen mit der britischen Regierungschefin May mit.

Es habe ausreichend Fortschritt in den Verhandlungen gegeben. Damit könne man in die nächste Phase der Gespräche eintreten, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Nun müssten die Mitgliedstaaten entscheiden, ob es auch aus ihrer Sicht «ausreichende Fortschritte» in der ersten Phase gegeben habe.

Zugeständnisse geben Ausschlag

Nach Juncker traf May in Brüssel am Freitagmorgen noch EU-Ratspräsident Donald Tusk. Die Einigung kam offenbar dank Zugeständnissen in der Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland zustande.

Grossbritannien nahm der nordirischen Partei DUP zufolge substanzielle Änderungen an den Vorschlägen für die EU vor. «Wir sind erfreut über diese Änderungen», sagt Parteichefin Arlene Foster Sky News. Ihre Partei ist der kleine Koalitionspartner der britischen Regierung.

Strittige Grenzfrage

Am Montag war ein Durchbruch bei einem Besuch Mays in Brüssel noch gescheitert. Knackpunkt war die Frage, wie nach dem Brexit die Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland aussehen soll. Eine Einigung war durch die streng konservative nordirische Democratic Unionist Party (DUP) verhindert worden.

Dabei ging es um die Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können. Irland pochte auf eine schriftliche Zusage Grossbritanniens, dass es keine feste Grenze auf der irischen Insel geben werde.

Die EU-Kommission hatte May am Donnerstag noch bis Sonntag Zeit gegeben, um vor dem EU-Gipfel Ende kommende Woche eine Vereinbarung über die Zukunft der Brexit-Gespräche zu erzielen.

(sda/jfr/mbü)

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