Der deutschen Finanzmarktaufsicht Bafin droht Ungemach aus Brüssel. Die EU-Kommission verdächtigt die Bankenaufseher, Töchter von Auslandsbanken zu gängeln und den deutschen Kapitalmarkt zu stark abzuschotten.

«Wir sind besorgt», sagte ein Sprecher von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier in Brüssel. «Wir überprüfen, ob die deutschen Aufseher die Regeln des freien Kapitalverkehrs einhalten. Es geht um die Frage, ob die Massnahmen angemessen sind.» Das hatte zuvor auch das «Handelsblatt» berichtet.

Streit um die HypoVereinsbank HVB

Dabei geht es um die Frage, wieviel Kapital ausländische Banken aus ihren Deutschland-Töchtern abziehen dürfen. Konkret hatte es Streit um die HypoVereinsbank HVB gegeben, die zur italienischen Unicredit gehört.

Die Bafin hatte laut Medienberichten die deutsche HVB dazu gezwungen, ihr Kapital vor einem direkten Zugriff des finanzschwachen Mutterhauses zu schützen. Auf diese Weise wollen die deutschen Aufseher vermeiden, dass Auslandsbanken in einer Krise auch die deutsche Tochter in Schwierigkeiten bringen.

Noch kein formelles Vorgehen

Bislang ist nach EU-Angaben unklar, ob die Bafin tatsächlich gegen geltendes Recht verstösst. Da der Fall in einem frühen Stadium sei, habe die EU-Kommission sich noch nicht für ein formelles Vorgehen entschieden, betonte der Sprecher. In einem ersten Schritt könnte die Europäische Bankenaufsicht EBA vermitteln.

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Die Bafin ist nicht die einzige Bank in Europa, die so verfährt. Auch in Grossbritannien ist dies üblich. Somit könnte auch London ins Visier der EU-Kommission geraten.

(vst/aho/awp)