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Luftfahrt
Bund verlangt mehr Passagierdaten

Flughafen in Rio de Janeiro: Passagiere ab hier werden künftig gemeldet. Keystone

Die Meldepflicht für Flugpassagiere wird ausgeweitet. Die Daten von Passagieren ab Rio de Janeiro und acht weiteren Städten werden künftig dem Bund gemeldet.

Veröffentlicht am 22.08.2017

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verpflichtet die Fluggesellschaften, von mehr Flügen Passagierdaten zu melden. Neu der Meldepflicht unterliegen Flüge von Algier, Belgrad, Johannesburg, Kairo, Kapstadt, Montreal, Rio de Janeiro, Toronto und Tunis.

Das SEM hatte die Ausdehnung der Meldepflichten im Juli angekündigt. Am Dienstag wurde im Bundesblatt die Verfügung veröffentlicht, die ab dem 29. Oktober gilt. Dagegen kann innert 30 Tagen Beschwerde geführt werden.

Meldepflicht nach dem Ausländergesetz

Bereits heute gemeldet werden die Daten der Flüge von São Paulo, Abu Dhabi, Doha, Peking, Shanghai, Dubai, Dar es Salaam, Nairobi, Pristina, Istanbul, Moskau, Casablanca, Marrakesch, Neu Delhi, Hongkong, Mumbai, Muskat und Singapur.

Die Meldepflicht für Flüge aus bestimmten Destination ist im Ausländergesetz geregelt und existiert seit 2011. Das SEM bestimmt, bei welchen Flügen die Fluggesellschaften verpflichtet sind, unmittelbar nach dem Abflug Personendaten der beförderten Passagiere und Angaben zum Flug zu melden.

Die Auswertung der sogenannten «Advance Passenger Information» (API) soll dazu beitragen, die Grenzkontrolle zu verbessern und rechtswidrige Einreisen zu bekämpfen. Das SEM leitet die Informationen auch dem Nachrichtendienst des Bundes weiter.

(sda/me)

 

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