Politik und Verwaltung benötigen gute Datengrundlagen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) produziert jedoch zu viele davon. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK).

Das BAFU deckt zwölf Umweltbereiche ab, darunter Luft, Abfall, Wald und Holz. Insgesamt werden 530 Indikatoren ermittelt. Das liege deutlich über den internationalen Erfordernissen, schreibt die EFK in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Zudem seien nicht alle Informationen gleich nützlich. Das liege unter anderem daran, dass Zielwerte fehlten oder dass die Indikatoren nicht für interne Entscheidungen herangezogen würden. Umweltinformationen seien nur nützlich, wenn sie bewertet würden und dadurch relevant für Entscheidungen seien, schreibt die EFK.

Auch auf der Internetseite des BAFU sind die Indikatoren nur teilweise bewertet, die zugrundeliegenden Daten sind nicht systematisch abrufbar. So könnten sich Bevölkerung und Politik nur schwer ein Bild über den Zustand eines Umweltbereichs machen, heisst es im Bericht.

Gesetzlicher Spielraum

Die EFK empfiehlt daher, die Anzahl Indikatoren zu reduzieren. Diese müssten zudem mit Zielwerten hinterlegt, konsequent bewertet und veröffentlicht werden. Der gesetzliche Spielraum ist vorhanden. Von 177 Indikatoren, die die EFK untersucht hat, ist weniger als ein Fünftel eindeutig in einer gesetzlichen Grundlage genannt.

Sehr präzise geregelt ist der Umweltbereich Biodiversität. Nicht definiert ist jedoch, wo und wie oft die Daten erhoben werden. Die Häufigkeit der Messungen und die Anzahl der Messpunkte seien entscheidende Kostentreiber, heisst es im Bericht.

Hinzu kommt, dass hoch aufgelöste Messdaten laut EFK nicht besser genutzt werden. Angesichts der Kosten von mehreren hunderttausend Franken für einzelne Indikatoren sieht sie Sparpotenzial.

Interne Kosten unbekannt

Bei den Kosten ortet die EFK ein weiteres Problem. Das BAFU hat 2017 für Grundlagendaten im Umweltbereich rund 21 Millionen Franken ausgegeben.

Das sind aber nur die Kosten für extern eingekaufte Leistungen. Die internen Personalkosten werden nicht ausgewiesen. Das müsste sich nach Ansicht der EFK ändern. In seiner Stellungnahme weist das BAFU darauf hin, dass eine Vollkostenrechnung nicht mit vertretbarem Aufwand zu realisieren sei.

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Insgesamt vermisst die EFK bei der Einführung neuer Indikatoren oder Datenerhebungen, dass der Zusatznutzen begründet und die gesamten Kosten beziffert werden. Auch müssten die Ausgaben von den jeweils zuständigen Stellen genehmigt werden.

(sda/ise/mbü)