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Abgeblitzt
Bundesgericht nimmt «Carlos» an den Ohren

Gefängnis in Zürich: «Carlos» blitzt vor den Richtern ab. Keystone

Das Bundesgericht lehnt eine Beschwerde des Zürcher Straftäters ab. Die verlängerte Untersuchungshaft sei rechtens gewesen.

Veröffentlicht am 20.04.2015

Dass im Januar die Untersuchungshaft für den als «Carlos» bekannt jungen Zürcher Straftäter verlängert worden ist, war laut Bundesgericht rechtens. Es hat eine Beschwerde dagegen abgewiesen. Seit Ende März sitzt der 19-Jährige in Sicherheitshaft. Auch dagegen hat er Beschwerde eingereicht.

Das Bundesgericht sieht keine mildere Massnahme, um die Wiederholungsgefahr zu bannen. «Nach wie vor kann der Beschwerdeführer seine Aggressionen offenbar nicht im Zaum halten und ist bereit, aus nichtigem Anlass Gewalt anzuwenden», schreibt es in seinem Entscheid.

Bundesgericht winkt ab

Die Rüge von «Carlos», dem in Auftrag gegebenen Gutachten werde übermässig viel Zeit eingeräumt, hält das Bundesgericht für unbegründet. Vier Monate für eine Risikobeurteilung könnten etwas lang erscheinen, hält es zwar fest. Es sei jedoch zu beachten, dass der Fall offensichtlich komplex sei.

Insbesondere die Frage, ob und durch welche Massnahmen die unberechenbare Aggressivität des Beschwerdeführers nachhaltig gedämpft werden könne, verlange dem Gutachter wohl einigen Aufwand ab.

Seit Ende März in Sicherheitshaft

«Carlos» war im Oktober 2014 in Untersuchungshaft gesetzt worden. Im Januar 2015 wurde diese um drei Monate verlängert, bis zum 22. April. Festgenommen worden war er aufgrund einer Auseinandersetzung in der Zürcher Langstrasse.

Ende März reichte die Staatsanwaltschaft die Anklageschrift ein und beantragte beim zuständigen Zwangsmassnahmengericht Dietikon ZH Sicherheitshaft. Dem Antrag wurde stattgegeben und Sicherheitshaft für vorerst drei Monate angeordnet. «Carlos» hat beim Zürcher Obergericht dagegen Beschwerde eingereicht.

Unbedingte Freiheitsstrafe gefordert

Angeklagt ist der junge Mann der Drohung, der Hinderung einer Amtshandlung und mehrfacher Sachbeschädigung. Die Staatsanwaltschaft fordert eine unbedingte Freiheitsstrafe von elf Monaten, aufgeschoben zu Gunsten einer ambulanten Therapie.

Die eingeklagten Delikte beziehen sich einerseits auf den Vorfall von Oktober 2014, als «Carlos» in Zürich mit einem Mann in Streit geraten sein soll. Die Sachbeschädigungsklage geht auf den Aufenthalt von «Carlos» im Massnahmenzentrum Uitikon ZH zurück. Dort soll der junge Mann Anfang 2014 randaliert und Sachschaden von mehreren Tausend Franken verursacht haben.

Schweizweit bekannt durch «Sondersetting»

«Carlos» war schon als Minderjähriger immer wieder wegen verschiedener Straftaten mit den Behörden in Kontakt gekommen. Unter anderem hatte er einen anderen jungen Mann mit zwei Messerstichen in den Rücken lebensgefährlich verletzt.

In einem so genannten Sondersetting sollte der besonders schwierige Jugendliche lernen, sich an Regeln zu halten und seine Aggressionen zu kontrollieren. Die hohen Kosten von 29'000 Franken pro Monat sorgten jedoch für öffentliche Empörung.

«Carlos» wurde wieder inhaftiert, auf Geheiss des Bundesgerichts im Februar 2014 aber entlassen. Ein neues, günstigeres Sondersetting blieb erfolglos und wurde nach vier Monaten abgebrochen. (Urteil 1B_95/2015 vom 14.04.2015).

(sda/dbe/ama)

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