Nach dem Nein zum Gripen will der Bundesrat die Armeegelder für die Jahre 2014 bis 2016 um 800 Millionen Franken kürzen. Das Geld soll anderen Departementen zur Verfügung stehen.

Für den Kauf des Gripen waren bereits im laufenden Jahr und in den kommenden Jahren Gelder reserviert. Es sei nicht möglich, die geplanten Mittel kurzfristig vollumfänglich anderweitig einzusetzen, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS).

Durch die Senkung des Armeeplafonds würden absehbare Kreditreste bei der Armee vermieden. Und den anderen Departementen werde die Möglichkeit geboten, prioritäre Vorhaben voranzutreiben.

Höhe des Ausgabeplafonds wird später entschieden

Über die Höhe des Ausgabenplafonds für die Jahre 2016 bis 2018 will der Bundesrat später entscheiden. Er hat das VBS beauftragt, ihm bis im Herbst eine Vorlage zur Weiterentwicklung und zum künftigen Leistungsprofil der Armee zu unterbreiten. Wie viel Geld die Armee erhält, will der Bundesrat in diesem Rahmen entscheiden.

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Das Parlament hatte den Bundesrat beauftragt, den Ausgabenplafond der Armee ab 2016 auf 5 Milliarden Franken pro Jahr zu erhöhen. Davon sollten 300 Millionen jährlich in den Fonds zum Kauf der Flugzeuge fliessen. Der Bundesrat hätte den Ausgabenplafond auf lediglich 4,7 Milliarden Franken erhöhen wollen, Gripen inklusive. Doch das Parlament setzte sich durch.

Nach dem Nein zum Gripen begann die Diskussion über die Armeegelder jedoch von vorne. Die Linke forderte eine Senkung des Ausgabenplafonds, die bürgerlichen Parteien verlangten, dass die Gripen-Gelder bei der Armee verbleiben.

(sda/dbe/chb)