Das Parlament kann entscheiden, ob die Schweiz 22 Gripen-Kampfflugzeuge kaufen soll. Der Bundesrat hat die Botschaft zur Beschaffung der Flugzeuge verabschiedet. Er beantragt einen Verpflichtungskredit von 3,126 Milliarden Franken.

Die Kampfflugzeuge sollen über einen Fonds finanziert werden. Der Bundesrat bleibt damit bei seinen bisherigen Beschlüssen. Der Gripen-Fonds soll über das Budget der Armee finanziert werden: Aus diesem sollen während zehn Jahren Mittel in den Fonds fliessen.

Der Bundesrat hatte bereits früher beschlossen, zu diesem Zweck den Ausgabenplafond der Armee zu erhöhen. Das Gripen-Fondsgesetz, das die Grundlage für den Fonds bildet, untersteht dem fakultativen Referendum. Damit dürfte das Stimmvolk das letzte Wort zur Beschaffung der Kampfflugzeuge haben.

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Wàhrend das VBS für die Neubeschaffung tief in die Tasche greift, werden Schweizer Unternehmen profitieren. Durch den Betrieb und die Instandhaltung der Flugzeuge würden langfristig Arbeitsplätze erhalten und teilweise neu geschaffen, schreibt das VBS in seiner Pressemitteilung.

Vom neuen Kampfjet profitieren möchte auch die Ruag: Das Unternehmen hofft auf den Wartungsvertrag für die Gripen. Zwar müsse der Schweizer Rüstungsbetrieb sich dafür ebenso wie die Konkurrenz bei Saab bewerben, die Chancen stünden jedoch gut, so Bundesrat Maurer bei der Pressekonferenz. Zusätzlich zur Wartung der 22 Schweizer Gripen spekuliert die Ruag auch auf die Möglichkeit, die Gripen anderer Länder warten zu können. Namentlich genannt wurde die Tschechei.

(jev/vst/sda)