Es geht auf Neujahr 2023 zu. SVP-Bundesrat Gregor Rutz sitzt im Café Fédéral in der Berner Altstadt und versucht sich zu entspannen. Die neben ihm sitzenden, lautstark biertrinkenden Geschäftsleute aus Brasilien stören ihn. Er hatte sich das Leben als Bundesrat angenehmer vorgestellt. Seit dem Nein zur Personenfreizügigkeit war er kaum zur Ruhe gekommen. Drei Abstimmungen an der Schnittstelle von Europa- und Migrationspolitik (Ecopop-, Masseneinwanderungsinitiative sowie die Ausdehnung auf Kroatien) waren definitiv eine zu viel gewesen. Es war zwar knapp geworden. Doch die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, verbunden mit einer grün-nationalistischen Wachstumskritik und einer tief sitzenden Aversion gegen die EU, hatten Bürger aus allen Lagern zu einem Nein bewogen.

SVP, Wirtschaft und Bundesrat werden verantwortlich gemacht

Auf die Schockstarre nach dieser schallenden Ohrfeige für Politik und Wirtschaft folgte das Chaos. Insgeheim hatte sich wohl nicht einmal die SVP gewünscht, eines Morgens ohne geregeltes Verhältnis mit der EU aufzuwachen. Der schwarze Peter wurde zuerst an sie gereicht, da sich die Partei mit ihrer Ankündigung, die bilateralen Verträge bloss «neu verhandeln» zu wollen, unverantwortlich verhalten habe. Danach geriet schnell auch die Wirtschaft in die Kritik, die sich nur halbherzig engagiert und es nicht geschafft hatte, den während Jahren in der öffentlichen Debatte an die Wand gemalten Europa-Teufel rechtzeitig zu entdämonisieren. Auch dem Bundesrat wurde vorgeworfen, der Bevölkerung nie genügend drastisch erklärt zu haben, dass der bilaterale Weg nicht ohne Berücksichtigung der Bedürfnisse der EU (also unilateral) gegangen werden konnte. Hans was Heiri – jetzt hatte es geknallt.

Erstaunlicherweise lag in keiner Schublade ein Plan B für dieses unerwartet brüske Ende des bilateralen Königsweges bereit. Die verzwickte Situation erforderte eine neue Strategie für die Schweizer Aussenpolitik. SVP-Denker Gregor Rutz war in die Bresche gesprungen und einer der Architekten der neuen Doktrin mit dem klingenden Namen «Schweizer Interessen zuerst (we want to ride free)». Kernelement war die Steigerung des Schweizer Wohlstands auf Basis einer Ausnutzung internationaler Regulierungslücken in allen Bereichen (Swiss Regulatory Arbitrage). Als Kleinstaat sollte es gelingen, unter dem Radar der Grossen durchzuschlüpfen und als Nischenplayer erfolgreich Geschäfte zu machen.

Als Leuchtturmprojekt der neuen Strategie feierte das Bankgeheimnis 2.0 fröhlich Urständ: Die Schweiz sandte zwar den mächtigen Staaten wie Deutschland oder den USA neu im Rahmen eines einseitigen automatischen Informationsaustausches laufend alle potenziell gewünschten Informationen zu Bankkunden und deren Vermögen zu, um daneben aber für den Rest der Welt ein veritables Schwarzgeld-Verwaltungsparadies zu werden. Inspirieren liess sie sich von Singapur, das sich gegenüber Europa und den USA Steuerehrlichkeit auf die Fahne schrieb, mit asiatischen Staaten jedoch traditionelles Schwarzgeld-Banking verfolgte.

Die Schweiz hatte aber aus der Vergangenheit gelernt. Vorsichtshalber fungierten diesmal kleine Privatbanken ohne Systemrelevanz als Bad Banks. Wie die Eidechse ihren Schwanz dem Angreifer überlässt, konnten sie bei einem gezielten Angriff aus dem Ausland notfalls schnell aufgegeben werden. Bei einer nicht ganz lupenrein weissen Weste gewährte der helvetische Finanzplatz auch Bankern aus aller Herren Länder Asyl und eine gut bezahlte Arbeit. Viele talentierte Leute aus der ganzen Welt ersetzten die in der Zwischenzeit weggefallenen Arbeitskräfte aus der EU.

Der Bundesrat war stetig bemüht, das Auftauchen auf schwarzen Listen mit immer höheren bilateralen Abschlagszahlungen an von der eigenen Geschäftstätigkeit betroffene Länder zu vermeiden. So stark sich die Schweizer fühlten in ihrer Rolle als rechtschaffene Piraten der Weltgemeinschaft, mussten sie doch empfindliche Einbussen der Stabilität und der Rechtssicherheit hinnehmen – die traditionellen Industrien setzten sich ab, was aber kompensiert wurde: Die Rohstoffbranche fühlte sich in der EU und den USA schon länger wegen Menschenrechtsvorschriften eingeschränkt und entdeckte die Schweiz als verschwiegenen Hub für ihre globalen Aktivitäten.

Die Schweiz etabliert sich als Plattform der Anti-EU-Allianz

Allgemein wurde die Aussenpolitik stark auf die neuen Märkte in Asien und Afrika ausgerichtet, die Geografie spielte allerdings von Zeit zu Zeit einen Streich und erinnerte die Schweizer schmerzhaft daran, dass sie mitten in Europa waren. So war die von der EU eingeführte Mifid-IIFinanzmarktrichtlinie der unverhoffte Todesstoss der Schweizer Vermögensverwaltung im EURaum gewesen – und ein bilaterales Dienstleistungsabkommen mit der EU seit Ende des bilateralen Weges ausser Reichweite. Auch das neue Freihandelsabkommen der EU mit den USA hatte ungeahnte Auswirkungen auf die Schweizer Volkswirtschaft. Doch die Schweizer Aussenpolitik liess sich nicht lumpen. Den aussenpolitischen Strategen gelang es so von Zeit zu Zeit, Bündnisse gegen Brüssel zu schmieden. Die Schweiz etablierte sich als Plattform der internationalen Anti- EU-Allianz: Britische Konservative gingen seit dem erfolgreichen Anti-EU-Referendum ein und aus, flämische Nationalisten liessen sich nach der Teilung Belgiens von der Schweiz inspirieren.

Gregor Rutz lächelte, wenn er daran dachte, wie sich die Schweiz in kurzer Zeit als Asylland für international geächtete Aktivitäten und Personen erfolgreich hatte neu positionieren können. Um sein Schweiz-Gefühl wieder auf Vordermann zu bringen, bestellte er einen Cervelat. Er spülte das paraguayanische Rind- und Schweinefleisch schnell mit dem Rest seines Schweizer Weins runter. Er hatte Zapfen.

Nicola Forster ist Präsident des Thinktanks foraus, Forum Aussenpolitik.

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