Bis im kommenden Frühling strebt Bundesrat Alain Berset eine langfristige Lösung für die Zeit nach dem erneuten Zulassungsstopp an. Der Gesundheitsminister begann die Suche heute mit Vertretern der Kantone, Ärzte, Spitäler, Versicherer und Patienten.

Seit Anfang Juli können die Kantone wieder Praxisbewilligungen für Ärzte verweigern, wenn es in deren Fachrichtung bereits genügend Praxen vor Ort gibt. Die Beschränkung soll vor allem Kantonen dienen, die in den vergangenen Jahren von kostentreibenden Spezialärzten geradezu überschwemmt wurden.

Langfristige Lösung gesucht

Das Parlament hatte dem dreijährigen Ärztestopp im Juni nur zähneknirschend zugestimmt. Favorisiert hatte es eine Lösung, die eine feinere Steuerung der Ärztebewilligungen führt. Während es nämlich in den Städten eher zu viele Mediziner gibt, mangelt es in ländlichen Regionen vielerorts an Hausärzten.

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Um eine langfristige Lösung auszuarbeiten, fand nun in Bern eine erste Diskussion statt, wie Bersets Innendepartement (EDI) mitteilte. Laut einer Sprecherin sind sich die Akteure im Gesundheitswesen einig, dass der Ärztestopp nur eine vorübergehende Lösung ist - und dass es nicht erneut zu einer Situation ohne Regelung kommen soll, wie beim Ende des letzten Ärztestopps 2011.

Vorschläge im Januar

Auf Basis der Diskussionen will sich Berset im Januar erneut mit den Vertretern treffen und dabei erste Vorschläge präsentieren. Danach soll der Bundesrat im Frühling einen Entwurf in die Konsultation schicken. Seit der Wiedereinführung des Zulassungsstopps haben mehrere Kantone Beschränkungen für einige Ärztekategorien eingeführt oder angekündigt. Dazu gehören beispielsweise die Kantone Thurgau, Genf und Waadt. Andere - wie namentlich Zürich und Aargau - verzichteten explizit darauf.

Laut der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) ist noch nicht bei allen Kantonen klar, ob sie aufgrund des Gesetzes eine Beschränkung einführen wollen - und wenn ja, in welchem Umfang. Nebst Zürich und Aargau haben laut GDK bisher die beiden Appenzell und Freiburg explizit ihren Verzicht angekündigt.

(sda/jev/se)