Der Bundesrat plant für systemrelevante Banken höhere Eigenmittelanforderungen. Das geht aus dem Bericht zur «Too big to fail»-Evaluation (TBTF) hervor, den die Landesregierung am Mittwoch verabschiedet hat. Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) soll bis Ende 2015 Vorschläge zu den notwendigen rechtlichen Anpassungen vorzulegen – in Zusammenarbeit mit der Finanzmarkaufsicht (Finma) und der SNB sowie unter Einbezug der betroffenen Finanzinstitute.

Der Bundesrat folgt damit in seinem Bereicht den Empfehlungen der von ihm eingesetzten Expertengruppe, die unter der Leitung von Professor Aymo Brunetti die Thematik untersucht und im letzten Dezember ihre Vorschläge unterbreitet hatte. Dabei wurde empfohlen, sich bei den Eigenmittelanforderungen sowohl bei den risikogewichteten Kapitalanforderungen als auch bei der ungewichteten Leverage Ratio weiterhin an den Ländern mit international führenden Anforderungen zu orientieren.

Anpassungen nötig, um Banken widerstandsfähiger zu machen

Wie das Fachgremium ist der Bundesrat zudem der Überzeugung, dass die Beurteilung des Schweizer Ansatzes im internationalen Vergleich grundsätzlich positiv ausfällt, wie es weiter heisst. Eine Neuausrichtung des Regulierungsmodells sei deshalb nicht notwendig. Allerdings seien zusätzliche Massnahmen und Anpassungen nötig, um die Widerstandsfähigkeit der systemrelevanten Banken weiter zu erhöhen.

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Nach Schweizer Lesart sind die UBS, die Credit Suisse (CS), die Zürcher Kantonalbank und seit vergangenem Sommer auch die Raiffeisen Group systemrelevant. UBS und CS fungieren zudem auf der Liste jener Banken, die gemäss des Financial Stability Board der G20-Länder global systemrelevant sind.

(awp/moh)