Schweizer Studierende sollen trotz Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative im europäischen Ausland studieren können. Der Bundesrat hat eine Ersatzlösung für das Mobilitätsprogramm Erasmus+ verabschiedet.

Diese sieht vor, dass der Austausch mit jenen Mitteln finanziert wird, die für die Programmbeiträge an die EU vorgesehen waren. Für das Jahr 2014 handelt es sich um 22,7 Millionen Franken, wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt. Damit sollen auch jene Kosten gedeckt werden, die für ausländische Studierende in der Schweiz anfallen.

Lösung mit Einschränkungen

Der Bundesrat betont, dass die Übergangslösung gegenüber Erasmus+ mit Einschränkungen verbunden ist. Die lückenlosen Erfüllung der Vorgaben soll jedoch die vollständige Assoziierung an das Mobilitätsprogramm erleichtern. Wie beim Forschungsabkommen Horizon 2020 bleibt dies das erklärte Ziel des Bundesrats.

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Die EU hatte die Verhandlungen über Erasmus+ sistiert, nachdem die Schweiz in der Folge der Abstimmung vom 9. Februar erklärt hatte, das Protokoll zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien nicht unterzeichnen zu können. Eine Teilnahme als Drittland bleibt für die Schweiz aber möglich. Über eine Lösung der Kroatien-Frage wird derzeit verhandelt.

(sda/dbe)