IT-Produkte sollen zollfrei in die Schweiz eingeführt werden können. Der Bundesrat schlägt dem Parlament vor, ein entsprechendes WTO-Abkommen zu genehmigen.

Gut 50 Länder haben sich letzten Dezember in Nairobi auf die Ausweitung des Informationstechnologie-Abkommens geeinigt. Darunter sind die EU-Staaten, die USA, China und Japan. Die Erklärung sieht vor, dass die Zölle von über 200 IT-Produkten wegfallen. Betroffen sind GPS-Navigationsgeräte, Lautsprecher, Kopfhörer, Videospiele oder medizinische Apparate wie Herzschrittmacher, Magnetresonanzgeräte, und Ultraschalldiagnosegeräte.

Wenig Auswirkungen für die Konsumenten

Das gesamte Handelsvolumen wird auf über 1 Billion Dollar geschätzt. Die Exporte der Schweiz mit den betroffenen Produkten belaufen sich auf 30 Milliarden Franken pro Jahr. Zudem könnte die Schweizer Industrie zollfrei Vorprodukte im Ausland erwerben. Der Bundesrat geht daher davon aus, dass vor allem die Wirtschaft von der Zollbefreiung profitieren wird, wie er in einer Mitteilung vom Mittwoch schreibt.

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Die Konsumentinnen und Konsumenten hingegen dürften wenig davon merken. Die Zölle sind nämlich schon heute sehr tief. Nach Auskunft des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) betragen sie im Durchschnitt 50 Rappen pro Kilogramm.

Bereits ratifiziert

Der Bundesrat hat die Erklärung zur Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie bereits ratifiziert, unter Vorbehalt der Genehmigung durch das Parlament. Die für die Umsetzung nötige Änderung der Zollverordnung tritt Anfang 2017 in Kraft, also voraussichtlich vor dem Parlamentsentscheid. Lehnen die Räte das WTO-Abkommen ab, müssen die Zölle wieder eingeführt werden.

(sda/jfr/ama)