1. Home
  2. Politik
  3. China erhöht Militärausgaben massiv

Aufrüstung
China erhöht Militärausgaben massiv

Flugzeugträger Liaoning
Chinesischer Flugzeugträger Liaoning in Hongkong: Das Land rüstet auf.Quelle: Keystone

Chinas Militäretat wächst in diesem Jahr um 8,1 Prozent. Hintergrund sind die wachsenden Spannungen zwischen China und den USA.

Veröffentlicht am 05.03.2018

China steigert seine Militärausgaben in diesem Jahr kräftig um 8,1 Prozent. Das Wachstum der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt soll bei rund 6,5 Prozent liegen. Das sind die Ziele im Rechenschaftsbericht, mit dem Ministerpräsident Li Keqiang am Montag die diesjährige Plenarsitzung des Volkskongresses in Peking eröffnete. Die Inflation soll bei 3 Prozent liegen.

Chinas Wirtschaft sei in einer «entscheidenden Phase der Transformation», sagt der Premier vor den knapp 3000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes. «Es gibt noch viele Berge zu erklimmen, viele Schluchten zu überqueren», sagte Li. «Wir stehen vor Risiken und Herausforderungen – einige vorhersehbar, andere nicht.»

Tatsächlich höhere Militärausgaben

Im vergangenen Jahr war Chinas Wirtschaft um 6,9 Prozent gewachsen und hatte das offizielle Wachstumsziel von «6,5 Prozent oder mehr» übertroffen. Die Steigerung des Militärbudgets liegt mit 8,1 Prozent über dem Zuwachs des Etats im Vorjahr von 7,6 Prozent.

Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Militärausgaben allerdings zwischen 25 und 50 Prozent höher liegen. Das Pentagon und Sicherheitsexperten verweisen darauf, dass Ausgaben für Forschung und Entwicklung, militärische Bauten, ausländische Rüstungsgüter, Pensionen und die Entlassung von Soldaten nicht enthalten sind.

Spannungen zwischen China und USA

Die Erhöhung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen China, seinen Nachbarn und den USA. Konfliktherde sind besonders die chinesischen Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer und die demokratische Inselrepublik Taiwan, die China nur als abtrünnige Provinz ansieht.

Die USA sehen China heute neben Russland als ihre grösste Herausforderung – nicht mehr den Terrorismus wie bisher. In der neuen US-Verteidigungsstrategie, die im Januar vorgelegt wurde, heisst es, China sei ein strategischer Konkurrent, der seine Nachbarn mit einer «räuberischen Wirtschaftspolitik» schikaniere und eine Aufrüstung im Südchinesischen Meer vorantreibe.

Regionale Vorherrschaft

Mit seiner militärischen Modernisierung suche China in naher Zukunft die regionale Vorherrschaft im pazifischen Raum bis Indien und wolle damit die USA ersetzen, um langfristig weltweit Vormacht zu erlangen, warnt die neue US-Strategie.

So weisen Experten darauf hin, dass China den Einsatzradius seiner Marine massiv ausbaut. Auf Inseln im Südchinesischen Meer werden Militäranlagen gebaut.

In Dschibuti am Horn von Afrika wurde ein chinesischer Marinestützpunkt in Betrieb genommen. Auch kooperiert China mit dem Verbündeten Pakistan im Hafen von Gwadar. Ein Flugzeugträger ist im Einsatz, ein zweiter im Bau.

Unbegrenzte Amtszeit

Auf seiner Jahrestagung, die mit 16 Tagen ungewöhnlich lange dauert und am 20. März endet, will der Volkskongress Präsident Xi den Weg für eine unbegrenzte Amtszeit freimachen. Das Votum über die nötige Änderung der Staatsverfassung wird am 11. März erfolgen.

Das Vorhaben stösst in China auf Widerstand. Kritiker warnen vor den Gefahren durch eine unbeschränkte Machtfülle für Xi Jinping.

Doch zweifelt niemand daran, dass das nicht frei gewählte Parlament Chinas das Vorhaben billigen wird. In seiner Geschichte hat der Volkskongress noch nie eine Vorlage abgelehnt.

Auch wird eine neue staatliche Aufsichtskommission geschaffen. Mit dem machtvollen Organ wird der Kampf gegen Korruption, Dienstvergehen und mangelnde Loyalität durch die Disziplinarkommission der Partei von den Parteimitgliedern auf alle Staatsbedienstete ausgeweitet. Experten wiesen darauf hin, dass Xi Jinping mit dem Kampf gegen Korruption auch seine Gegner ausschaltet und für Gehorsam sorgt.

(sda/gku/bsh)

Anzeige

Die Propaganda-Kunst der Volksrepublik China

1|13
Seit der Gründung der chinesischen Volksrepublik nutzt die Staatsführung reichlich Propaganda-Bilder. Die Grenze zum sozialistischen Kitsch ist dabei fliessend: Mit sanftem Strich sind zwei Kinder dargestellt, die ein Maschinengewehr bedienen. Dieses Bild von 1989 erschien unter der Parole «Seid bereit».