Der frühere russische Ölmagnat Michail Chodorkowski hat eine proeuropäische Oppositionsbewegung ins Leben gerufen. Diese soll Kreml-Chef Wladimir Putin bei den für 2016 geplanten Parlamentswahlen herausfordern.

Der ehemals reichste Mann Russlands rief seine Landsleute am Samstag auf, sich gemeinsam für einen politischen Kurswechsel und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen.

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Die von ihm gegründete Bewegung «Offenes Russland» soll über eine Online-Plattform ein Forum für Gleichgesinnte bieten, ist laut Chodorkowski aber keine politische Partei. Die Gründungszeremonie in Paris wurde im Internet übertragen.

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«Wahre Patrioten sollten ihrem Land und Volk auch in düsteren Zeiten dienen», sagte Chodorkowski, der im Dezember nach zehn Jahren Lagerhaft von Putin begnadigt worden war und mittlerweile in der Schweiz lebt. «Eine Minderheit kann einflussreich sein, wenn sie sich organisiert.»

Russland ist ein Teil von Europa

Dass Russland nicht zu Europa gehöre, sei «eine Lüge derjenigen, die das Land ein Leben lang beherrschen wollen, die auf Gesetz und Justiz spucken». In Wirklichkeit sei Russland «sowohl geographisch als auch kulturell» ein Teil Europas, sagte Chodorkowski.

Putin inszeniert sein Land hingegen gerne als Gegenpart zum Westen, für den Isolation ein regelrechter Segen sei. Umfragen bescheinigen dem Kreml-Chef breiten Rückhalt in der Bevölkerung, auch wenn die von westlichen Wirtschaftssanktionen ausgelöste Rezession nach Expertenmeinung an seinem Nimbus kratzen könnte.

Verurteilt wegen Steuerhinterziehung

Als Chef des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Yukos war Chodorkowski 2003 festgenommen und später wegen Betrugs und Steuerhinterziehung zu jahrelanger Lagerhaft verurteilt worden. Die Prozesse gegen Chodorkowski wurden vom Westen als politisch motiviert kritisiert.

Nach seiner Begnadigung reiste er zunächst nach Berlin aus, bevor er in der Schweiz eine Aufenthaltserlaubnis erhielt und schliesslich seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlegte.

Keine Reaktion aus Moskau

Im Gegenzug für seine Freilassung musste Chodorkowski faktisch versprechen, sich aus der russischen Politik herauszuhalten. Eine Reaktion des Kremls auf die Gründung von «Offenes Russland» gab es zunächst nicht.

(sda/gku)