Es war eine jener Sternstunden, mit -denen die Schweizer Politik nicht oft -gesegnet ist. Am 1. August 1991 hielt der damalige Präsident des Nationalrats, Ulrich Bremi, auf dem Rütli eine wegweisende Rede zur 700-Jahr-Feier der Schweiz. Noch unter dem Eindruck des Falls der Mauer stehend, sezierte der freisinnige Unternehmer die Lage des Landes inmitten Europas und warf einen visionären Blick in die Zukunft. «Wirtschaftlich sind wir internationaler als -viele andere Nationen», sagte er. Politisch sei die Schweiz aber immer noch zu passiv.

Bundesratsparteien und Verbände
lähmen sich gegenseitig

Was der so einflussreiche Bremi vor zwanzig Jahren auf den Punkt brachte, tritt auch heute offen zutage. Die Schweiz bewegt sich auf zwei Ebenen, die immer mehr auseinanderdriften. Zum einen ist die hiesige Volkswirtschaft global vernetzt wie kaum eine andere. Konzerne und KMU dringen erfolgreich in neue Märkte. Sie passen sich den internationalen Rahmenbedingungen an, antizipieren Entwicklungen und wissen die Vorteile geschickt zu nutzen.

Innenpolitisch jedoch verhält sich die offi-zielle Schweiz bei Weitem nicht so aktiv und souverän. Die grossen Kräfte – Bundesratsparteien, Wirtschaftsverbände und deren Mitglieder – bremsen sich mit taktischen Winkelzügen immer häufiger gegenseitig aus. Die Debatte um die «Lex USA» und den automatischen -Informationsaustausch, aber auch die Diskussionen um die nötigen Reformen bei den Sozialwerken, im Gesundheitswesen und das künftige Verhältnis zu Europa sind ein Trauerspiel. Zukunftsweisende Würfe und Befreiungsschläge scheinen kaum mehr möglich. Vielmehr wird so lange wie möglich am Status quo festgehalten – und erst reagiert, wenn es nicht mehr -weitergeht und sich von aussen massiver Druck in Form von schwarzen Listen oder -einem US-Powerplay aufbaut. 

Anzeige

Hier zeigt sich, dass die Schweiz viel weniger eine Schicksalsgemeinschaft ist, als der Rütli-Mythos gerne suggeriert. Das Land ist eine von Interessen getriebene Demokratie. Da prallen die Anliegen der Industrie, der Banken, der Bauern, der Parteien, der Kantone, der Städte und zahlreicher anderer Akteure aufeinander. Weist nun jemand auf ein strategisches Problem hin, wird dies als Infragestellung der Interessen verstanden. Der Störefried wird öffentlich gebrandmarkt.

Keine geeinte Bankenstimme

Bei den jüngsten Debatten um den Finanzplatz war dies offenkundig. Die Bankiervereinigung war nicht in der Lage, mit einer Stimme zu sprechen, weil die Interessen der Finanzhäuser zu stark divergierten. Zudem attackierten die Bürgerlichen die wenig geliebte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf, allen voran die SVP, welche die Abwahl ihres Alphatiers Christoph Blocher noch immer nicht verwunden hat. Und den Mitteparteien geht es um die Machterhaltung im Hinblick auf die nächsten Wahlen, die in zweieinhalb Jahren stattfinden. So reitet BDP-Präsident Martin Landolt Attacken gegen die FDP und umgarnt die SP.

Das sind allesamt wenig ermutigende Zeichen für eine konstruktive, auf Konsens bauende Politik, von der die Schweiz lange Zeit pro-fitierte. Seit dem Fall der Mauer, ist das politische Koordinatensystem in Bern verschoben. Nach Bremis Rede lehnte das Stimmvolk den Beitritt der Schweiz zum EWR ab, der uns trotz bilateraler Verträge ins helvetische Reduit -zurückwarf und ein normales Verhältnis zur EU nahezu verunmöglichte – was sich jetzt -bitter rächt. Ausserdem setzte das Parlament 
die lange gültige Zauberformel ausser Kraft, wodurch sich die Bundesratsparteien in einem permanenten Wahlkampf verstrickt haben.

Die Protagonisten in Bern wären gut beraten, sich von Bremis Rede inspirieren zu lassen. «Das Rütli war nicht Rückzug, sondern Ausgangspunkt», sagte er. «Ich sage das, weil ich der Überzeugung bin, dass es auch heute nicht Rückzug sein kann.» Vielmehr müsse es wieder Ausgangspunkt sein – «für die Gestaltung unserer Zukunft».