Spanien wird 2015 trotz einer Ausgabenkürzung bei der Gesamtverschuldung erstmals die Marke von 100 Prozent der Wirtschaftsleistung überschreiten. Das geht aus dem Etatentwurf der konservativen Regierung für das nächste Jahr hervor.

Dieser wurde am Dienstag dem Parlament in Madrid vorgelegt. «Das ist der Etat der Konsolidierung der wirtschaftlichen Erholung», sagte Finanzminister Cristóbal Montoro bei der Präsentation im Abgeordnetenhaus. Die spanische Staatsverschuldung wird von zuletzt 96,4 Prozent (zum 30. Juni) auf 100,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) klettern. Das sind 1,27 Billionen Franken.

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Frankreich mit historischer Schuldenlast

Auch Frankreichs Staatsverschuldung erreicht erstmals eine historische Wegmarke: Zum ersten Mal sind die Schulden höher als zwei Billionen Euro. Das entspricht mehr als 95 Prozent des Bruttoinlandproduktes, nachdem es im ersten Quartal noch 94,0 Prozent waren. Die EU-Verträge sehen eine Obergrenze von 60 Prozent vor.

Ursprünglich hatte die französische Regierung geplant, dass die Schuldenquote erst zum Jahresende bei 95,1 Prozent liegen sollte. Inzwischen musste sie aber ihre Wachstumsprognosen nach unten und ihre Defizitprognosen nach oben korrigieren.

«Geerbte» Schuldenlast

Nach Veröffentlichung der Zahlen erklärte das Finanzministerium, die sozialistische Regierung habe die hohe Schuldenlast von den Vorgängerregierungen geerbt. Zwischen 2002 und 2012 hätten sich die Staatsschulden von 930 Mrd. Euro auf 1,86 Billionen Euro verdoppelt.

Allein zwischen 2007 und 2012 - der Amtszeit des konservativen Staatschefs Nicolas Sarkozy - hätten sich 600 Mrd. Euro neue Schulden angehäuft. Die derzeitige Regierung saniere einerseits über Einsparungen die öffentlichen Haushalte und fördere das Wachstum über Steuernachlässe für Unternehmen, führte das Finanzministerium aus. «Das wird es erlauben, den Anstieg der Schulden zu stoppen.»

Nach Prognose der EU-Kommission wird sich der Schuldenstand allerdings weiter erhöhen. 2014 dürfte er demnach auf 95,6 Prozent steigen, 2015 auf 96,6 Prozent.

(sda/ise)