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Widerstand
Der Vier-Punkte-Plan von Theresa May

Theresa May: «Weniger Toleranz für Extremismus. Keystone

Nach dem neuerlichen Attentat in London will Premierministerin Theresa May härter gegen den Terror angehen. Dazu schlägt sie vier Punkte vor, die islamistische Gewalt eindämmen sollen.

Veröffentlicht am 04.06.2017

Im Kampf gegen den Terror hat die britische Premierministerin Theresa May einen Vier-Punkte-Plan vorgestellt.

1) Islamistische Ideologie besiegen

Erstens müsse die Strömung islamistischer Ideologie besiegt werden, die die jüngsten Anschläge in Grossbritannien eine, sagte May mit Bezug auf die Attacken in Manchester und London. Die «bösartige Ideologie des islamischen Extremismus« predige Hass, säe Zwist und fördere das Sektierertum.

Die Ideologie behaupte, dass westliche Werte wie Frieden und Demokratie nicht mit dem Islam vereinbar seien. «Dies (der islamische Extremismus) ist als Ideologie eine Perversion des Islam und eine Perversion der Wahrheit», betonte die Politikerin.

2) Kein Rückzugsort im Internet

Zweitens dürfe das Internet Extremisten keinen Rückzugsort bieten. Vielmehr müsste der virtuelle Raum besser überwacht und reguliert werden, um die Kommunikationswege von Terroristen zu stören. Dazu brauche es internationale Vereinbarungen, so die Regierungschefin.

3) Keine «sicheren Räume» in der realen Welt

Drittens müssten den Terroristen «sichere Räume« in der realen Welt genommen werden. Das bedeute sowohl militärisches Eingreifen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Es werde aber auch in Grossbritannien selbst eine neue Gangart benötigt. «Es gibt ... zu viel Toleranz für Extremismus in unserem Land», so May. «Wir müssen viel stärker daran arbeiten, ihn (den Extremismus) aus dem öffentlichen Dienst und der Gesellschaft zu vertreiben.» Mit «Öffentlicher Dienst» meint May vermutlich etwa das Schulwesen.

4) Anti-Terror-Strategie überarbeiten

Viertens müsse die Anti-Terror-Strategie Grossbritanniens überarbeitet werden, damit die Polizei und Sicherheitskräfte alle nötigen Mittel gegen Extremisten in der Hand hätten. Dazu gehörten etwa längere Haftstrafen für Terrorverdächtige.

(sda/me)


 

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