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Regierung
Die Entzauberung der Polit-Popstars von Athen

Premier Alexis Tsipras: Ernüchterung nach grossem Start. Keystone

Das Syriza-Bündnis ist vor 100 Tagen mit Wirbel gestartet. Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis beeindrucktem mit keckem Selbstvertrauen. Bis sich vor allem der Finanzminister in Fehden verstrickte.

Veröffentlicht am 05.05.2015

Alexis Tsipras regiert in Griechenland nun seit 100 Tagen. Die ersten drei Monate waren turbulent, haben aber Griechenlands Problem nicht gelöst. Tsipras tritt auf der Stelle und die Geldgeber verlieren die Geduld. Vom rasanten Start zum bedrückenden Stillstand: Die neue griechische Regierung unter dem Linken Alexis Tsipras zieht nach 100 Tagen im Amt eine ernüchternde Bilanz. Die grossen und vollmundigen Versprechungen sind inzwischen verstummt. Stattdessen wird mit leisen Tönen versucht, die anhaltende Misere zu erklären.

Am 25. Januar gewann das Bündnis der radikalen Linken (Syriza) die Wahlen. Schon einen Tag später wurde sein Chef Tsipras vereidigt und einen Tag danach stand auch seine Regierung. Allerdings musste er einen Koalitionspartner suchen, weil ihm zwei Stimmen für die absolute Mehrheit im Parlament fehlten. Diese Rolle übernahmen die Rechtspopulisten der Partei der Unabhängigen Griechen. Tsipras wollte die Griechen vom «Joch» der Troika der Geldgeber befreien, Wachstum bringen und Arbeitslosigkeit bekämpfen.

Stimmung in Athen gedrückt

100 Tage danach ist die Stimmung in Athen bedrückt. Die Verhandlungen über eine Lösung des Finanzproblems des Landes drehen sich im Kreis. «Und der Kreis verwandelt sich zunehmend in eine Schlinge, die um den Hals des Landes immer enger wird», sagt ein Diplomat eines grossen Nicht-EU-Landes in Athen. Die Kassen sind leer. Niemand investiert, Tausende Geschäfte schlossen. Spitäler brechen zusammen. Es fehlt an Medikamenten. Die Arbeitslosigkeit bleibt gross.

Dabei hatte Tsipras Vieles und Grosses versprochen. Griechenland bräuchte angeblich kein Geld mehr. Die Geldgeber wollte er überreden, weiter zu zahlen, bis er eigene Reformschritte umsetzt. Es lief genau umgekehrt. Die Geldgeber liessen ihn wissen, dass es Geld nur gebe, wenn er Reformen in Gang setzt. Seitdem legt Athen immer wieder neue Listen mit Massnahmen vor, die von den Geldgebern in ihrem grössten Teil als mangelhaft abgelehnt werden.

Varoufakis stritt vor laufenden Kameras

Eine tragende Rolle in dem Drama spielte Tsipras' «Pop-Star- Finanzminister» Yanis Varoufakis. Sein Motto ist die «produktive Undeutlichkeit», wie er seine Politik nennt. Es geht um ein eigenartiges Finanz-Pokerspiel, in dem Athen und die Geldgeber bluffen, wie Varoufakis offenbar meinte. Als Sieger werde wohl derjenige herauskommen, der die stärksten Nerven hat.

Das kam aber bei der Eurogruppe nicht an. Es schaffte damit lediglich Verwirrung, in der weder er noch die Geldgeber noch wussten, was gilt und was nicht gilt. Es kam zu einem Bruch und einem offenen Streit vor laufenden Kameras mit Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und danach auch mit der Eurogruppe. «Wir verlieren immer 18 zu 1» (18 Eurogruppenstaaten stimmen gegen Griechenland), monierte die griechische Opposition.

Tsipras scheiterte zudem mit dem Versuch, eine Art Bündnis der Südländer gegen das aus Brüssel diktierte Sparprogramm zu schmieden. Portugal und Spanien wollten nichts davon wissen. Und Italiens Regierungschef Matteo Renzi empfing Tsipras freundlich, klopfte ihm auf die Schulter und riet ihm, sich an die Regeln zu halten.

(sda/me)

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