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Online-Handel
Die Politik nimmt Amazon ins Visier

Nationalrat: Die Revolution im Onlinehandel versetzt die Politik in Aufregung.

Parlamentarier befürchten eine Benachteiligung von Schweizer Anbietern und fordern Gegenmassnahmen.

Von David Vonplon und Andreas Güntert
am 24.01.2018

Die Aufregung rund um den US-Internetriesen Amazon erfasst das Bundeshaus. Eine ganze Reihe von Vorstössen, die sich mit der US-amerikanischen Firma befassen, sind aktuell hängig im Berner Politbetrieb. Aktiv bezüglich Amazon werden Politiker quer durch das ganze Parteispektrum. Regula Rytz, Präsidentin der Grünen kritisiert die «beängstigenden Arbeitsbedingungen» in den ausländischen Logistikzentren von Amazon. Diese können dem US-Händler gegenüber dem Schweizer Detailhandel einen inakzeptablen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

Die Berner Nationalrätin fordert vom Bundesrat, Massnahmen zur Sicherung eines fairen Wettbewerbs ohne Sozial- und Umweltdumping zu prüfen. Zugleich soll der Bundesrat in einem Bericht die Auswirkungen des Onlinehandels auf den Städtebau, die Verkehrsentwicklung und das Steueraufkommen darlegen.
 

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Chinesische Online-Händler bevorteilt

SVP-Nationalrat und Bauernpolitiker Marcel Dettling ist derweil besorgt, dass über den Handelsriesen Amazon unkontrolliert in grossem Stil ausländische Lebensmittel ins Land gelangen könnten. Er verlangt Auskunft vom Bundesrat darüber, wie dieser die Einhaltung der geltenden Bestimmungen im Tier-, Umwelt- und Gesundheitsschutz eingehalten will.

Die Grünliberale Nationalrätin Tiana Angelina Moser schliesslich fordert vom Bundesrat, auch konkrete Massnahmen gegen die Bevorteilung chinesischer Online-Händler gegenüber Schweizer Anbietern an die Hand zu nehmen.