Wer ist diese Frau – und was bewegt sie? Der britische «Telegraph» berichtet über sie: Ursprünglich kommt Miller aus dem südamerikanischen Guyana, wuchs in Grossbritannien auf. Sie besitzt eine Firma für Vermögensverwaltung, «SCM Private», gemeinsam mit ihrem Ehemann, und wohnt in London.

Mit ihrem Mann gründete sie ausserdem die Organisation «Miller Philanthropy» und rief eine Kampagne ins Leben, die «True and Fair Campaign», die sich zum Ziel gesetzt hat, Unehrlichkeit in der Finanzdienstleistungsbranche zu bekämpfen. Ebenfalls engagiert sie sich für ein Krankenhaus in Chelsea und viele weitere Wohltätigkeitsprojekte.

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Böse Vorahnung

Nun also hat sie sich zum Ziel gesetzt, Grossbritanniens EU-Austritt am Parlament vorbei gerichtlich anzufechten. Etwa einen Monat vor dem Referendum habe sie die Ahnung gehabt, dass diejenigen, die für den Austritt kämpfen, sich durchsetzen würden. Diejenigen, die für den Verbleib waren, seien nicht sehr gut organisiert gewesen und hätten nicht genug Unterstützung aus London bekommen. Das habe sie alarmiert, erzählte sie dem «Handelsblatt“» im Oktober.

Den Menschen seien Lügen im Vorfeld des Referendums von Politikern aufgetischt worden. Es habe keinen Plan für den Fall gegeben, dass die EU-Austrittsbefürworter tatsächlich das Referendum gewinnen. Was der Brexit bedeutet, sei völlig unklar gewesen.

EU braucht Reformen

«Ich bin zwar für den Verbleib Grossbritanniens in der EU, meine aber, dass wir Reformen brauchen. Jeder im Wirtschaftsleben weiss im Prinzip, dass man nicht tatenlos bleiben sollte, sondern sich an geänderte Bedingungen anpassen muss», sagte Miller in dem Gespräch. Einige Warnungen der Brexit-Gegner habe sie dennoch schlicht übertrieben gefunden.

Miller sprach also mit Verfassungsrechtlern über den Lissabon-Vertrag, der den Austritt regelt. Sie habe sehr unterschiedliche Ansichten darüber gehört, was da tatsächlich drinstehe. Da wurde ihr klar: «Nicht mal die Experten wissen das so genau. Durch Artikel 50 stellen sich mehr Fragen, als Antworten gegeben werden.»

Es geht um mehr als den Brexit

Für Miller geht es nun um mehr als nur den Brexit: «Wir haben keine geschriebene Verfassung. Deshalb basiert ein grosser Teil unserer Gesetze auf Präzedenzfällen. Wenn die Regierung jetzt einen solchen Präzedenzfall schafft, indem sie ihre Exekutivgewalt nutzt, die Sache also ohne einen Parlamentsbeschluss durchzieht und den Menschen so ihre Rechte nimmt, dann kommen wir in sehr gefährliches Terrain.»

Ausserdem fürchtet sie, das die EU das Brexit-Vorgehen für illegal erklärt, weil Artikel 50 ohne Parlamentsbeschluss ausgelöst wurde. Beides sei gefährlich. Bei einer Entscheidung mit einem solchen Ausmass brauche man Sicherheit.

Entscheid der Justiz

Der High Court in London gab ihr Recht: Die britische Premierministerin May muss die Zustimmung des Parlaments für die geplanten EU-Austrittsverhandlungen einholen – die britische Regierung hat bereits angekündigt, Beschwerde beim Supreme Court (dem höchsten Gericht des Vereinigten Königreichs) einreichen zu wollen.  

Sollte dort das Urteil bestätigt werden, dann ist der Brexit an sich bedroht. Die Befürworter befürchten bereits jetzt, dass der Ausstieg des Landes ganz vereitelt werden könnte. Denn: Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament sind Brexit-Gegner.

Dieser Artikel erschien zuerst in der «Welt / N24» unter dem Titel «Die ‹schwarze Witwe› stellt den Brexit auf den Kopf».