Angesichts der tiefen Rezession in der Euro-Zone fasst EZB-Chef Mario Draghi eine weitere Zinssenkung und auch unkonventionelle Massnahmen fest ins Auge. Die Europäische Zentralbank habe im vorigen Jahr mit der Ankündigung eines Staatsanleihen-Ankaufprogramms für notleidende Euro-Länder stabilisierend gewirkt und könne noch mehr tun, betonte Draghi am Dienstag in einer Rede in Jerusalem.

«Es gibt eine Reihe anderer Massnahmen - seien es solche der orthodoxen Leitzinspolitik oder auch unkonventionelle - die wir anwenden können und auch anwenden werden, falls die Umstände es erfordern.»

Draghi signalisierte, dass ein umstrittener Strafzins für Banken, die ihr Geld bei der EZB parken, kein Tabu ist. Zugleich erwägt die Notenbank, den Instituten den Zugang zu frischem Geld zu erleichtern und ihnen mehr Planungssicherheit zu geben.

Weiter im Sinkflug?

Die EZB hat den Leitzins im Mai auf das historisch niedrige Niveau von 0,5 Prozent gesenkt. Nach der jüngsten Ratssitzung im Juni liess Draghi weitere Optionen offen.

An den Finanzmärkten wurden die Worte des EZB-Chefs damals so interpretiert, dass es allenfalls in ein paar Monaten und nur bei einer Verschlechterung der Wirtschaftslage zu einer weiteren Zinssenkung der EZB kommen werde.

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Draghi betonte nun erneut, die EZB stehe bereit, bei Bedarf zu handeln. Sie prüft die Einsatztauglichkeit eines negativen Einlagezinses, mit dem die Banken zur verstärkten Kreditvergabe angeregt werden könnten.

Er habe zwar auf ungewollte Konsequenzen solcher Massnahmen hingewiesen, sagte Draghi. «Das bedeutet aber nicht, dass sie nicht eingesetzt werden sollten.» Es gehe darum, sich über die Folgen im klaren zu sein und sie«angemessen» anzugehen.

Nach der jüngsten Zinssitzung hatte Draghi gesagt, für einen negativen Einlagezins sehe die EZB keinen Handlungsbedarf. Diese Strafgebühr auf geparktes Geld bei der Zentralbank gilt als heisses Eisen. Momentan liegt der sogenannte Einlagezins bei null Prozent.

Hilfe für Banken

Draghi machte zudem deutlich, dass die EZB den Banken mit weiteren Massnahmen unter die Arme greifen könnte. Dies sei zum Beispiel mit einer Änderung des Rahmens für Sicherheiten möglich, die die Zentralbank für Refinanzierungsgeschäfte der Banken akzeptiert.

Zudem könnte die EZB den Geldinstituten mehr Planungssicherheit geben, indem sie versichere, dass die Banken auf Refinanzierungsgeschäfte über einen«ausgedehnten Zeitraum» zurückgreifen könnten.

(tke/sda)