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Junckers Vorstoss
Ende der Zeitumstellung – die wichtigen Fragen und Antworten

Zeitumstellung
Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage bewegt die Welt. Quelle: Keystone .

Die EU hat die Bürger Europas befragt: Eine Mehrheit votierte für die Abschaffung der Zeitumstellung. Wie geht es nun weiter?

Melanie Loos
Von Melanie Loos
am 31.08.2018

Am 28. Oktober könnten die Europäerinnen und Europäer zum letzten Mal die Uhren zurückstellen. Denn ein Ende der umstrittenen Zeitumstellung in der EU scheint absehbar. In einer EU-weiten Umfrage hat sich eine Mehrheit für die Abschaffung der Sommerzeit ausgesprochen. Die Europäische Kommission wird nun darauf reagieren. 

Wieso wurden die Bürgerinnen und Bürger befragt?

Der Europäischen Kommission wird häufig vorgeworfen, das Leben der Menschen überregulieren zu wollen. Gerade hat die Behörde die Europäerinnen und Europäer befragt, ob sie die Zeitumstellung abschaffen soll. Zwischen Anfang Juli und Mitte August stimmten 4,6 Millionen Menschen in der Online-Konsultation über die Sommerzeit ab – ein Teilnehmerrekord, denn die EU-Kommission lässt das europäische Volk mehrmals im Jahr über Gesetzesvorhaben abstimmen. Allerdings ohne bindende Wirkung. Dennoch haben weniger als 1 Prozent der EU-Bürger ihr Votum zur Zeitumstellung abgegeben.

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Was ist das Ergebnis der Abstimmung?

Die offiziellen Ergebnisse gab die Brüsseler Behörde zwar noch nicht bekannt. Aber aus verlässlichen Quellen heisst es, dass über 80 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer gegen die Zeitumstellung ist. In der Online-Umfrage wurde nicht nur gefragt, ob die Zeitumgstellung abgeschafft werden soll, sondern auch, welche Zeit bevorzugt wird. Demnach wünscht sich die Mehrheit wohl die Sommerzeit auf Dauer. 

In Deutschland wurden besonders viele Stimmen abgegeben, dort ergab nämlich bereits im März eine Forsa-Umfrage, dass 73 Prozent die Abschaffung der Zeitumstellung wollen. Die Hälfte der Befragten nannte damals gesundheitliche Probleme wie Schlaflosigkeit als Grund.

Was passiert als Nächstes?

Die Umfrage ist keine Volksabstimmung und daher nicht bindend. Aber EU-Kommissionspräsident Juncker sowie viele Mitglieder des Europäischen Parlaments sind dafür, das Abstimmungsergebnis nicht zu übergehen. So hatten das EU-Parlament und einige Mitgliedstaaten die Kommission aufgefordert, zu prüfen, ob die derzeitige Sommerzeitregelung noch sinnvoll ist oder ob sie abgeschafft werden sollte.

Das Europäische Parlament beschäftigt sich bereits seit 2016 mit der Frage. Denn mittlerweile ist sehr klar, dass die Zeitumstellung nicht zu den gewünschten Energieersparnissen führt. Laut dem deutschen Umweltbundesamt schalten zum Beispiel die Deutschen im Sommer zwar wegen der Zeitumstellung abends seltener das Licht an – im Frühjahr und Herbst wird morgens allerdings mehr geheizt. Der Widerstand gegen die Sommerzeit ist in einigen nordeuropäischen Ländern besonders stark: Finnland, Litauen, Schweden und Polen etwa haben die EU aufgefordert, die Regelung zu ändern. 

Seit wann gibt es die Zeitumstellung?

Die Sommerzeit wurde erstmals nach der Ölkrise in den 1970er Jahren eingeführt. In der heutigen Form wurde sie in der Schweiz 1981 umgesetzt, obwohl das Stimmvolk 1978 dagegen gestimmt hatte. In Deutschland und anderen europäischen Ländern wird seit 1980 auf Sommerzeit umgestellt. Eine europäische Richtlinie regelt die Zeitumstellung: Vor allem wurde der Zeitpunkt der Umstellung europaweit vereinheitlicht. Seit 2002 werden die Uhren in der ganzen EU am letzten Sonntag im März auf Sommerzeit und am letzten Sonntag im Oktober auf Winterzeit umgestellt.

Neben Energieersparnissen sollte die Sommerzeit auch die Sicherheit im Strassenverkehr verbessern – so die Argumentation. Längere Sommerabende waren ein angenehmer Nebeneffekt. 

Wie ist der weitere Prozess?

Die Auswertung der EU-weiten Umfrage wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ausserdem holt die EU-Kommission derzeit auch noch Expertenmeinungen zum Nutzen der Zeitumstellung sowie zu etwaigen gesundheitlichen Auswirkungen auf die Menschen ein. Allerdings signalisierte EU-Kommissionspräsident Juncker heute morgen im «ZDF», dass die Kommission das Abstimmungsergebnis auch umsetzen werde.

Demnach würde die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegen, der vom Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten angenommen werden muss. Im EU-Parlament gilt eine Zustimmung als wahrscheinlich. Falls sich die Mitgliedstaaten nicht einig sind, könnte das Vorhaben scheitern. 

Sollte es zur Abschaffung kommen, stünde es danach jedem Mitgliedstaat frei, selbst über seine Zeitzone zu entscheiden. Das heisst, jedes Land in der EU könnte für sich beschliessen, ob dauerhaft Standardzeit - also Winterzeit - oder die Sommerzeit gilt.

Wieso gibt es keine einheitliche Zeitzone in der EU?

In der EU gibt es heute drei Zeitzonen – unabhängig von Sommer- oder Winterzeit. Die meisten EU-Länder haben mit der Mitteleuropäischen Zeit die gleiche Uhrzeit – genauso wie die Schweiz. In Osteuropa sind acht Länder eine Stunde voraus und im Westen drei Staaten eine Stunde zurück. Die Entscheidung über die Standardzeit liegt in der Hand der einzelnen Länder und würde von der Abschaffung der Zeitumstellung nicht berührt.

Was passiert in der Schweiz?

Falls die EU die Zeitumstellung tatsächlich abschafft, würde die Schweiz wahrscheinlich nachziehen. Schliesslich hatte die Schweiz die Sommerzeit vor allem wegen der Nachbarländer eingeführt. Darüber würde der Bundesrat entscheiden, denn die Anpassung an die Zeit der benachbarten Staaten ist gesetzlich festgelegt.