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Erasmus-Austausch für Schweiz gestoppt

Studenten beerdigen sympolisch das Erasmus-Programm: Die Befürchtung wurde wahr.   Keystone

Nach dem Ja zur SVP-Initiative: Die Schweiz wird im Studienjahr 2014/15 nicht am Studentenaustauschprogramm «Erasmus+» teilnehmen. Die Schweiz werde jetzt als Drittstaat behandelt, hiess es.

Veröffentlicht am 26.02.2014

Die Schweiz wird im Studienjahr 2014/15 definitiv nicht am Studentenaustauschprogramm «Erasmus+» teilnehmen. Dies sagte der EU-Arbeitskommissar Làszló Andor bei einer Debatte vor dem EU-Parlament über die Konsequenzen des Schweizer Ja zur Zuwanderungsinitiative. Die Schweiz werde nunmehr als Drittstaat behandelt. 

Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative mache es der Schweiz derzeit rechtlich unmöglich, internationale Vereinbarungen zu unterzeichnen, die deren Forderungen zuwider laufen, begründete die EU in einer Mitteilung ihre Entscheidung. Darunter falle auch die Freizügigkeitserklärung für Kroatien, die zwischen der EU und der Schweiz anstünde. 

Schweiz als Drittstaat behandelt

In Folge dessen, so der Text der EU, greife, was die Europäische Union stets betont habe: Der Studentenaustausch im Rahmen des Erasmus+-Programmes sei eng verknüpft mit der Freizügigkeit der Personen innerhalb der EU. Die Schweiz habe nach der Aussetzung der Verhandlungen mit Brüssel darum die Termine für die Verleihung der Stipendien verpasst. Das bedeute, dass sie nicht wie die EU-Mitgliedstaaten, sondern nur noch wie ein Drittstaat behandelt werde, sagte Andor.

Weil es beim Forschungsprogramm «Horizon 2020» kein gültiges internationales Abkommen gebe, werde die Schweiz 2014 auch hier nicht mehr als «assoziiertes Land», sondern nur noch als Drittland teilnehmen. Schweizer Projektvorschläge würde entsprechend behandelt. Die Schweiz habe angedeutet, dass sie ihre internen Beratungen über die Ausweitung des Freizügigkeitsabkommens mit Kroatien bis Anfang April abschliessen werde. «Wir müssen das schnell wissen», sagte Andor. «Business as usual» sei keine Option.

Eine Entwicklung in der Sache ist derzeit von Seiten des Staatssekretariat für Wirtschaft und Forschung (WBF) nicht absehbar. «Bis der Bundesrat Beschlüsse gefasst hat, ist eine Tendenz darüber hinaus weder in die eine noch in die andere Richtung abzusehen», sagte Rudolf Christen, WBF-Sprecher, gegenüber «Handelszeitung.ch». Der momentane Stand sei, dass Schweizer Studenten nicht am Erasmus-Programm teilnehmen könnten. 

(sda/me/sim)

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