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Erasmus: Schweizer Studierende müssen warten

Alain Berset und Johann Schneider-Ammann: Verhandlungen mit der EU werden schwierig.  Keystone

Das Erasmus-Programm 2014/15 ist für die Schweiz gestoppt, Horizon 2020 auf Eis gelegt. Bundesräte Schneider-Ammann und Berset wollen keine Lücken entstehen lassen – doch konkrete Pläne fehlen.

Veröffentlicht am 07.03.2014

Der Bundesrat will, dass Schweizer Studierende weiterhin am Erasmus-Programm teilnehmen können. Er hat Übergangslösungen für das sistierte Austauschprogramm, aber auch das Forschungsabkommen «Horizon 2020» sowie das MEDIA-Filmförderungsprogramm mit der EU bestellt. «Wir sind in Verhandlungen, dass keine ungewollten Lücken entstehen», erklärte Bundesrat Johann Schneider-Ammann an der Pressekonferenz des Bundesrates.

Vom Entscheid der EU-Kommission, die Schweizer Teilnahme an den drei Programmen zu sistieren, nahm die Landesregierung am Freitag Kenntnis. Der Entscheid der EU-Kommission, die Schweiz nicht mehr als assoziiertes Mitglied der Programme, sondern als Drittstaat zu behandeln, wurde vergangene Woche bekannt. Verhandlungen mit der EU seien indes nur möglich, wenn Bewegung ins Kroatiendossier komme, sagte Schneider-Ammann. Wann dies der Fall sei, könne man nur schwer abschätzen. «Es ist aber klar, dass wir möglichst zeitnah zu einer Lösung kommen wollen.»

Studierende und Forscher unterstützen

Schweizer Studierende sollen weiterhin am bis 2020 laufenden Erasmus-Programm teilnehmen können. Das bedeutet, dass Personen und Projekte finanziell unterstützt werden, wie die Departemente für Inneres (EDI), für Auswärtiges (EDA) und für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mitteilten. Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBFI) wurde vom Bundesrat beauftragt, eine Lösung zu erarbeiten. Einen Auftrag für eine Übergangslösung hat auch das WBF erhalten, betreffend das sistierte Forschungsabkommen «Horizon 2020».

Der Bundesrat will an Projekten beteiligte Forscher und Forscherinnen finanziell unterstützen, die wegen der auf Eis gelegten Verhandlungen über «Horizon 2020» mit der EU im laufenden Jahr in der Forschungszusammenarbeit behindert oder ausgeschlossen sind. Dabei kann es sich um Verbund- oder um Einzelprojekte handeln.

Kein voller Ersatz bei Filmförderung

Für die Filmförderung hat der Bundesrat einer Übergangslösung zugestimmt. Diese soll die wegfallenden 5 Millionen Franken aus dem MEDIA-Abkommen kompensieren. Umsetzen soll die Massnahme das EDI. Ziel ist es, dass laufende Projekte nicht abgebrochen werden müssen und die Schweiz wieder ins Programm einsteigen kann.

Vollen Ersatz bietet die Übergangslösung aber nicht: Der volle Zugang zum europäischen Filmmarkt und dessen Netzwerke werde durch diese Massnahmen nicht zu ersetzen sein, erklärte Innenminister Alain Berset an der Pressekonferenz. Die gesamte Filmindustrie sei vom Abstimmungsergebnis massiv betroffen. «Fast alle Spielfilme entstehen als Koproduktionen mit EU-Ländern.»

Protest von Studierenden, Forschern und Filmbranche

Die Suspendierung des Austausch und des Forschungsprogramms hatte unter Studierenden und Forschenden Proteste und Verunsicherung ausgelöst. Am Dienstag lancierten Studierende, Hochschulen und Forscher den «Appell für einen offenen europäischen Hochschulraum». Bis am Freitag unterschrieben über 17'600 Personen den Aufruf.

Die Filmbranche hatte ebenfalls am Dienstag vom Bund Geld als Ersatzmassnahme gefordert. Der Dachverband der Film- und Audiovisionsbranche, Cinésuisse, hatte sich per Brief an Bundesrat Alain Berset gewandt. Der Ausschluss bedeute für die Schweizer Branche einen unbezahlbaren direkten Schaden, hiess es im Brief.

(sda/gku/me)

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