Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat im Beisein des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani einen Fahrplan für die engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern vorgestellt. Im Vordergrund stehen Wirtschaftsbeziehungen und ein Dialog über Menschenrechte.

Ein Dreizehn-Punkte-Plan sieht unter anderem die Intensivierung der bilateralen Gespräche auf allen Ebenen vor. Ein unterzeichnetes Handelsabkommen von 2005 soll zudem endlich ratifiziert werden.

Einladung an Ruhani

Schneider-Ammann hat ausserdem eine Einladung für Ruhani zu einem Besuch der Schweiz ausgesprochen. Scherzhaft merkte der Schweizer Bundespräsident während einer Medienkonferenz in Teheran an, dass ihn heute in Iran eine rund 40-köpfige Delegation begleite und Ruhani dann allerdings mit Blick auf die 80 Millionen Einwohner in der Islamischen Republik auch mit einer zehnmal grösseren Delegation in die Schweiz kommen müsse.

Der Fahrplan zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen sieht ausserdem vor, dass Iran Air eine Flugverbindung zwischen der iranischen Hauptstadt Teheran und Genf aufnehmen soll.

Bankbeziehungen aufbauen

Um die Finanzierungsprobleme für die Realwirtschaft als Folge der noch bestehenden Sanktionen zu lindern, hat Schneider-Ammann vereinbart, dass die Schweizerische Exportrisikoversicherung Serv und die entsprechende iranische Organisation den Aufbau von Bankbeziehungen zwischen den beiden Ländern unterstützen. Die Serv sei auch bereit, Versicherungsschutz für eine Reihe von iranischen Banken zu prüfen.

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Ein besonderes Anliegen von Schneider-Ammann waren obendrein Erleichterungen bei der Gewährung von Visa. Er wüsste noch zu gut aus seiner Zeit als Unternehmer, wie wichtig dieser Punkt für die Intensivierung von Wirtschaftsbeziehungen sei, sagte der Schweizer Bundespräsident vor den Medien.

Menschenrechte thematisiert

Sowohl Schneider-Ammann als auch der iranische Präsident Ruhani sprachen das Thema Menschenrechte in Iran an der Medienkonferenz offen an. Man habe sich darüber in den bilateralen Gesprächen am Morgen ausgetauscht. Die beiden Länder haben daher vereinbart, einen Dialog über relevante Menschenrechtsfragen aufzunehmen. Die Modalitäten für diesen Dialog sollen im Rahmen der politischen Konsultationen festgelegt werden.

Nicht thematisiert wurde an der Pressekonferenz der zwei Präsidenten der Umstand, dass der Iran seit rund zwei Jahren keinen Botschafter in der Schweiz akkreditiert hat.

(sda/me)