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Tauwetter
Erstes Regierungstreffen USA - Kuba seit 50 Jahren

Die Aussenminister der USA und Kubas, John Kerry und Bruno Rodriguez, sind zu dem ersten Treffen ranghoher Vertreter beider Staaten seit mehr als 50 Jahren zusammengekommen.

Veröffentlicht am 10.04.2015

Beginn einer neuen Ära: Vor ihrem geplanten historischen Treffen beim Amerika-Gipfel in Panama haben US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro miteinander telefoniert. Erstmals seit mehr als 50 Jahren trafen sich zudem die Aussenminister der beiden Länder.

Kurz vor Beginn des Amerika-Gipfels kamen US-Ressortchef John Kerry und sein kubanischer Amtskollege Bruno Rodríguez zu einem ausführlichen Gespräch zusammen, wie das US-Aussenministerium mitteilte.

Erstes bilaterales Treffen seit 19558

Demnach sprachen Kerry und Rodríguez am Donnerstagabend (Ortszeit) in Panama-Stadt längere Zeit und sehr konstruktiv miteinander. Die Minister seien sich darin einig gewesen, dass Fortschritte gemacht worden seien, heisst es. Zudem hätten sie vereinbart, weiter an der Lösung offener Fragen zu arbeiten.

US-Aussenamtssprecherin Marie Harf hatte zuvor auf Twitter ein Foto der beiden Politiker veröffentlicht. Sie sprach dabei vom ersten bilateralen Treffen der Aussenminister der USA und Kubas seit 1958.

Eiszeit beenden

Bereits am Mittwoch hatten Obama und Castro miteinander telefoniert, wie es am Freitag aus US-Regierungskreisen hiess. Bei dem Gipfel in dem mittelamerikanischen Land wollen die beiden zu einem ersten direkten Gespräch zusammenkommen.

Das Treffen soll das Ende einer mehr als 50 Jahre währenden Eiszeit zwischen Washington und der sozialistischen Regierung in Havanna markieren. Mitte Dezember hatten die beiden Länder überraschend die Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen verkündet.

In dem Gespräch der beiden Aussenminister ging es vermutlich auch um die Terrorliste des State Department, auf der nach wie vor Kuba steht. Nach Informationen des demokratische Senators Ben Cardin empfiehlt das Aussenministerium nach längerer Prüfung, Kuba von der Liste zu streichen.

Noch nicht offiziell

Dies sei «ein wichtiger Schritt in Richtung unserer Bemühungen, ein fruchtbareres Verhältnis zu Kuba aufzubauen», sagte Ben Cardin. Er ist der führende Demokrat im Ausschuss für internationale Beziehungen im US-Senat.

Cardins Sprecherin sagte der Nachrichtenagentur AFP auf Nachfrage, der Senator sei über diese Entscheidung informiert worden. Eine offizielle Mitteilung der Regierung lag vorerst nicht vor.

US-Präsident Barack Obama hatte am Donnerstag bei einem Besuch in Jamaika gesagt, das US-Aussenministerium habe die Prüfung dieser Frage abgeschlossen. Er werde sich allerdings erst offiziell dazu äussern, wenn er die Empfehlungen vorliegen habe.

Botschaften wieder öffnen

Auf der Terrorliste der USA stehen derzeit neben Kuba noch der Iran, Syrien und der Sudan. In Panama wird spekuliert, dass die USA ihre Entscheidung bereits während des Gipfels verkünden könnten.

Die kommunistisch regierte Karibikinsel wurde 1982 auf die Liste gesetzt. Obama ordnete eine Überprüfung an. Sollte er Kuba von der Liste streichen, würde dies unter anderem den Weg für die Wiedereröffnung von Botschaften ebnen, die seit 54 Jahren geschlossen sind.

Zu dem Gipfeltreffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sind die Staats- und Regierungschefs aller 35 Länder des Kontinents eingeladen - Kuba ist erstmals dabei.

(sda/se)

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