Apple hat nach einer Entscheidung der EU-Kommission unerlaubte Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro in Irland erhalten. Das teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel mit. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe für die Jahre 2003 bis 2014 nun samt Zinsen zurückfordern.

«Die Kommission gelangte bei ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen», sagte Vestager nun.

Seit 2014 wird der Fall untersucht

Nach den EU-Beihilfevorschriften sind gezielte Steuervorteile für einzelne Unternehmen unzulässig. Die Brüsseler Behörde hatte seit 2014 die Steuervereinbarungen Irlands mit dem US-Unternehmen genau unter die Lupe genommen.

Nach Angaben der Kommission zahlte Apple auf Gewinne in Europa einen Steuersatz von lediglich 0,005 bis ein Prozent. Die geforderte Nachzahlung könne reduziert werden, wenn andere Länder höhere Steuern von dem Unternehmen einfordern. Irland kündigte an, gegen die Entscheidung der EU vorzugehen. Die Apple-Aktien gaben im vorbörslichen Handel 1,6 Prozent nach.

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Apple prozessiert

Apple will sich gegen die drohende Steuernachzahlung von möglicherweise mehr als 13 Milliarden Euro in Europa wehren. «Wir werden in Berufung gehen und sind zuversichtlich, dass die Entscheidung gekippt wird», teilte der iPhone-Konzern in einer ersten Reaktion mit. «Apple befolgt das Gesetz und zahlt alle fälligen Steuern, wo auch immer wir aktiv sind.»

Die EU-Kommission hatte die unzulässigen Steuervergünstigungen für Apple in Irland auf bis zu 13 Milliarden Euro beziffert. Irland müsse die illegalen Beihilfen nun von Apple zusammen mit Zinsen einfordern.

Die EU-Kommission setze sich über Irlands Steuergesetze und das internationale Steuersystem hinweg, kritisierte Apple. Es gehe «nicht darum, wie viel Steuern Apple zahlt, sondern welche Regierung das Geld einsammelt.» Das Brüsseler Vorgehen werde Investments und der Schaffung von Jobs in Europa tiefgreifend schaden, so Apple-Chef Tim Cook in einem offenen Brief.

(mbü/awp/reuters/hon)