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Betrug
EU knöpft sich im Zinsskandal drei Banken vor

Schild von JP Morgan an der Wall Street: Die Bank erhält Post von der EU.   Keystone

Die EU-Kommission kämpft gegen die jahrelange Manipulation von Zinssätzen mit härteren Bandagen: Gegen drei Grossbanken sollen die Ermittlungen vorangetrieben werden.

Veröffentlicht am 20.05.2014

Im Skandal um die jahrelange Manipulation von Zinssätzen treibt die EU-Kommission die Untersuchungen gegen drei Grossbanken voran. Die obersten EU-Wettbewerbshüter informierten die französische Crédit Agricole, die US-Bank JP Morgan und die britische HSBC über die Vorwürfe, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

Nach Ansicht der EU-Kartellwächter haben die Banken den Referenzzinssatz Euribor zu ihren Gunsten manipuliert, um Handelsgewinne einzustreichen. Ihnen drohen Strafen von bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes. Eine Frist hat die EU-Behörde nicht.

Schon Deutsche Bank wurde gebüsst

Die Untersuchung ist Teil eines umfassenden Zinsskandals. Bereits im Dezember 2013 hatte die EU-Kommission gegen vier Banken - darunter die Deutsche Bank - Strafen von mehr als eine Milliarde Euro verhängt. Diese Geldhäuser hatten ihre Beteiligung an dem Kartell für Euro-Zinsderivate eingeräumt, so dass die Kommission ihre Prüfung abschliessen konnte. Die drei anderen Banken hätten den Vergleich aber abgelehnt. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sagte: «Die drei Banken haben nun Gelegenheit, sich zu verteidigen.»

Wegen Teilnahme an Zinskartellen mussten Banken bereits eine EU-Rekordbusse von 1,7 Milliarden Euro zahlen. Auf die Deutsche Bank entfiel wegen verbotener Absprachen bei gleich zwei Zinssätzen die höchste Einzelstrafe von 725 Millionen Euro. Bei den Tricksereien von 2005 bis 2010 ging es um verschiedene Referenzzinssätze wie den Euribor, den Libor und den Tibor. Diese beruhen auf Angaben von Banken. Die Händler der Banken sollen sich vor der täglichen Meldung abgesprochen haben. Die Zinssätze gelten als Massstab für Geschäfte in Billionenhöhe - von Baukrediten bis zu komplexen Derivaten.

Schärfere Regeln ab 2015

Um künftig Manipulationen zu verhindern, hat die EU-Kommission im vergangenen September einen Gesetzentwurf vorgestellt. Libor und Euribor sollen nur noch unter behördlicher Aufsicht bestimmt werden. Zinsfälschern drohen hohe Geldbussen und Haftstrafen. Die neuen Regeln könnten frühestens ab 2015 gelten.

Almunia bestätigte, dass die EU-Kommission auch Manipulationen an anderen Indizes etwa für Rohstoffe wie Öl und Biokraftstoffe prüfe.

(awp/dbe/vst)

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