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Vertrag
EU und Japan feilschen über Freihandelsabkommen

Freihandel: Oben auf der Wunschliste von Japan und der EU. Keystone

Die Europäische Union und Japan versuchen, ihr geplantes Freihandelsabkommen festzuklopfen. Beide Seiten sind daher seit über vier Jahren in Gesprächen. Nun soll es rassig gehen.

Veröffentlicht am 30.06.2017

Die Europäische Union und Japan versuchen, noch vor Beginn des G20-Gipfels kommende Woche in Hamburg ihr geplantes Freihandelsabkommen festzuklopfen. Beide Seiten hatten im März 2013 mit den Gesprächen begonnen.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Landwirtschaftskommissar Phil Hogan trafen in Tokio Aussenminister Fumio Kishida und Agrarminister Yuji Yamamoto, um bis am Samstag über letzte Hindernisse zu beraten.

«Alles Mögliche für gutes Abkommen»

Malmström erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, sie und Hogan seien «entschlossen, alles uns Mögliche für ein gutes Abkommen für Unternehmen und Verbraucher zu tun». Sollte es zwei so wichtigen Wirtschaftsmächten gelingen, ein positives «Signal» an die Welt zu senden, wo der Protektionismus auf dem Vormarsch sei, dann wäre das «eine starke Botschaft». Japans Aussenminister Kishida dämpfte die Erwartungen und warnte vor schwierigen Verhandlungen.

Für Japan ist die EU der drittgrösste Handelspartner - in der Liste der EU-Handelspartner steht Japan auf Platz sechs. Die EU möchte die Exporte nach Fernost daher erhöhen.

Europäische Unternehmen beschweren sich über Zölle und vor allem über nicht-tarifäre Handelsschranken wie unterschiedliche Normen und Vorschriften. So werden Einfuhren von Mozzarella und Camembert aus der EU mit Zöllen in Höhe von derzeit 30 bis 40 Prozent verteuert. Tokio stösst sich dagegen besonders an den Zöllen, die Europa auf Autos aufschlägt.

Hinter verschlossenen Türen

Das japanisch-europäische Handelsabkommen (Jefta) ist lange hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Vor einigen Tagen hatte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in den Niederlanden geheime Verhandlungsdokumente veröffentlicht. In Deutschland kritisierten der DGB und die Grünen diese Geheimniskrämerei. Inhaltlich monierten sie unter anderem, dass nachhaltige Entwicklung und Arbeitsrechte bislang nur unzureichend verankert seien.

(sda/chb)

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