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US-Wahl
Europa steht vor seinem eigenen Trump-Moment

Ex-Ukip-Chef Nigel Farage mit Donald Trump: Transatlantische Beziehungen der Populisten. Keystone

Trump ist Präsident. Viele Europäer schütteln den Kopf über die Entscheidung der Amerikaner für den Populisten. Dabei sind sie von ähnlichen Wahlergebnissen nicht weit entfernt.

Von Caroline Freigang
am 09.11.2016

Beobachter in Europa sagten: Der Brexit wird nicht passieren. Dann passierte er doch. Viele belächelten Donald Trump: Ins Weisse Haus schaffe er es nicht. Doch genau das hat er getan. Jetzt haben die USA einen unberechenbaren Populisten als Präsidenten, flankiert von einem republikanischen Kongress. Der Worst Case für die Demokraten.

In Europa werden derweil Stimmen laut. Hämische Stimmen. Sie kommentieren: «Die Amerikaner kriegen, wofür sie votiert haben.» Dabei ist auch Europa nicht weit davon entfernt, weitere «Das passiert nicht»-Momente zu erleben. Denn Trumps Erfolg dürfte den europäischen Populisten weiter Auftrieb geben.

Parallelen in Europa

Ein Sieg von Marine Le Pen ist bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 nicht auszuschliessen, genauso wenig wie der Einzug der rechten AfD in den deutschen Bundestag. Weitere EU-Staaten werden längst von Rechtspopulisten regiert: Ungarn etwa, oder Polen neuerdings. In Italien, den Niederlanden, Schweden und Dänemark sind die Populisten auf dem Vormarsch.

Viele Aspekte, die das «Phänomen Trump» in den USA möglich machten, sind auch in Europa zu finden:

1. Unbehagen gegen internationale Institutionen

Washington D.C. ist nicht die USA. Das zeigte sich wieder einmal im US-Wahlkampf: Clinton gewann die Hauptstadt zwar mit 93 Prozent – Trump siegte aber landesweit. Wähler sind mit der Regierung in D.C. frustriert. Ähnliche Muster zeigen sich in Europa, welches zunehmend droht, in Fragmente zu zerfallen. Das Misstrauen in und die Missbilligung der EU wächst. Viele Europäer geben an, sich von den Bürokraten in Brüssel abgehängt zu fühlen. Sie fordern eigene Gesetze, eigene Richter und überschaubare, politische Prozesse – Forderungen, die auch in der Schweiz existieren.

2. Opposition gegen wirtschaftliche Zusammenarbeit

Trump kritisiert internationale Handelsabkommen. Er lehnt das angestrebte transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) genauso ab wie das Transpazifische Handelsabkommen (TPP). Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) will er abschaffen oder zumindest neu verhandeln. Auch in Europa macht sich massive Opposition gegen die Erleichterung des transnationalen Handels breit: Anti-TTIP Demonstranten zogen sich in den letzten Monaten quer durch die EU, die Schwierigkeiten im Abschluss des Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (Ceta) zeigte die suspekte Haltung grosser Teile der Bevölkerung.

3. Ausländerfeindlichkeit

Pöbelte Trump gegen Latinos und Muslime, drohte mit dem Bau einer Mauer zu Mexiko, ist das Thema Migration auch in Europa ein Dauerbrenner. Die Flüchtlingskrise steht im Zentrum aller Abstimmungskämpfe. Die Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz, das Burka-Verbot in Frankreich, die Grenzschliessungen und die verschärften Grenzkontrollen in Ungarn, Dänemark und Schweden: Abschottung und Ausgrenzung dominieren. Das spielt den Populisten in die Hände.

4. Neue Medien

In den Medien macht sich nach der Wahl Trumps eine kollektive Hilflosigkeit breit. «Die Medien haben den Bezug zur ländlichen Bevölkerung verloren», schreibt «Fortune». Die Medienlandschaft sei noch nie kaputter, fragmentierter und offener für Fehlinformationen gewesen. Ähnliche Tendenzen sind in Europa sichtbar: Der Druck auf Medienhäuser wächst, hinzu kommt die Demokratisierung von Informationen durch soziale Medien. Medien verlieren ihr Monopol als Informationsquelle und ihre Funktion als Gatekeeper. Emotionen zählen, nicht Fakten. Das spiegelt sich bei politischen Abstimmungen in den USA und Europa wider.

Internationale Populisten-Achse

Wächst im Westen nicht nur die Anzahl Staaten mit populistischen Regierungen, sind diese auch noch besser miteinander verknüpft. Nicht umsonst will Ukip-Ex-Chef Nigel Farage Trump als erster europäische Politiker die Hand schütteln - er würde gerne Trumps EU-Botschafter sein, witzelte Farage im britischen TV.

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