1. Home
  2. Politik
  3. FDP zweifelt am Gripen-Kauf, Schweiz schliesst Abkommen

FDP zweifelt am Gripen-Kauf, Schweiz schliesst Abkommen

Ein Gripen-Kampfjet in Linkoeping, Schweden. (Bild: Keystone/VBS)

Die Schweiz und Schweden haben ein Rahmenabkommen zum Kauf von 22 Gripen-Kampfjets abgeschlossen. Derweil droht die FDP, die Gripen-Pläne nicht mehr mitzutragen.

Veröffentlicht am 25.08.2012

Ein neues Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und Schweden regelt die Details zur Beschaffung von 22 Gripen-Kampfjets, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilte. Es gilt allerdings nur, wenn die Schweiz auch tatsächlich beschliesst, Gripen-Flugzeuge zu kaufen.

Im Abkommen wurden Einzelheiten wie Leistungsspezifikationen, Liefertermine, Preis, Ausrüstungsumfang und Bodeninfrastruktur für Einsatz und Ausbildung geregelt. Unterschrieben wurde das Papier von armasuisse und der schwedischen Regierungsagentur FXM.

Das Abkommen ergänzt die sogenannte Declaration Of Intent, welche die beiden Verteidigungsminister Ueli Maurer und Karin Enström am 29. Juni dieses Jahres in Meiringen BE unterschrieben hatten. Die schwedische Regierung wird ihrem Parlament im September in einer Budgetbotschaft vorschlagen, 40 bis 60 Kampfflugzeuge des Typs Gripen E zu beschaffen.

FDP sieht viele Fragezeichen

Derweil bröckelt die Allianz der Gripen-Befürworter: Die FDP stehe kurz davor, die Reissleine zu ziehen, weil es im Zusammenhang mit der Gripen-Beschaffung viele Fragezeichen gebe, sagte FDP-Präsident Philipp Müller in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».

Der diese Woche veröffentlichte Bericht der Subkommission strotze vor Problembeschreibungen und Fragen, sagte Müller. So wisse man nicht, ob garantiert sei, dass im Beschaffungspreis von 3,1 Milliarden Franken die Entwicklungskosten vollständig enthalten seien.

Offen sei zudem, welches Flugzeug die Schweiz überhaupt erhalte. Bis anhin kenne man den Gripen E/F lediglich als Papierflieger. Das sei technisch und auch finanziell ein Hochrisikospiel, gab Müller zu bedenken.

«Evaluationsprozess für ein anderes Flugzeug»

Die FDP will aber nicht mithelfen, die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges ganz zu versenken. Die FDP wolle eine starke Luftwaffe und dazu gehörten taugliche Flugzeuge, die flögen, ihren Auftrag erfüllen könnten und technisch wie auch finanziell berechenbar seien, sagte Müller.

«Sofern die massiven Zweifel bestehen bleiben, bleibt nichts anderes übrig, als rasch den Evaluationsprozess für ein anderes Flugzeug einzuleiten», sagte Müller wörtlich. Sonst stürze der Gripen in der Volksabstimmung ab.

«Wenn es Bundesrat Maurer gelingen sollte, die massiven Unsicherheiten im finanziellen und technischen Bereich zu unserer vollen Zufriedenheit klarzustellen und vertraglich abzusichern, dann bleibt der Gripen eine Option», schränkte Müller ein. Er zweifle aber erheblich daran, dass Maurer alle Forderung erfüllen könne.

(tno/sda)

Anzeige