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Finanzmarkt: Finma gibt Kompetenzen an RAB ab

Finma: Die Übertragung der Kompetenzen soll in zwei Etappen erfolgen. (Bild: Keystone)

Der Bundesrat bündelt die Aufsicht über den Finanzmarkt bei der RAB. Dafür übernimmt sie Aufgaben, die zurzeit noch bei der Finma liegen.

Veröffentlicht am 21.06.2012

Die Finanzmarktaufsicht (Finma) wird künftig die Prüfgesellschaften im Finanzmarktbereich nicht mehr überwachen. Der Bundesrat entschied, die Aufsicht bei der Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde (RAB) zu konzentrieren. So soll die Qualität der Aufsicht gestärkt werden.

Die Finma, die momentan ebenso wie die RAB Aufsichtsfunktionen über Revisionsunternehmen und Prüfgesellschaften ausübt, übergibt ihre Kompetenzen der RAB. Dies habe der Bundesrat am 15. Juni in einem Grunsatzentscheid entschieden, teilte die Finma nun mit.

Momentan überschnitten sich die Zuständigkeiten zwischen der RAB und der Finma teilweise, heisst es weiter. Aufgrund von Erfahrungen in den letzten vier Jahren und Lehren aus der Finanzkrise sei die Zusammenarbeit zwischen den beiden Behörden untersucht worden.

Die Verwaltungsräte von RAB und Finma verabschiedeten laut Communiqué danach einen Vorschlag, demzufolge alle Kompetenzen der Finma, welche die Beaufsichtigung von Prüfgesellschaften betreffen, auf die RAB übertragen werden. Ziel sei es, Doppelspurigkeiten zu vermeiden, Strukturen effizienter zu gestalten, Fachwissen zu bündeln und die Qualität der Aufsicht zu steigern.

Intensivere Kooperation ab September

Die Übertragung der Kompetenzen soll in zwei Etappen erfolgen. Ab September sollen die beiden Aufsichtsbehörden intensiver kooperieren. Zudem wird ab dann die Aufsicht über die Rechnungsprüfung bei börsenkotierten Banken, Versicherungen und kollektiven Kapitalanlagen von der RAB wahrgenommen.

In einem zweiten Schritt sollen die übrigen Verantwortlichkeiten an die RAB übergeben werden. Dies soll geschehen, sobald das Parlament die erforderlichen Gesetzesanpassungen beschlossen hat.

Der Bundesrat hatte in einem im Mai verabschiedeten Bericht kritisiert, die Prüfgesellschaft stehe in einem Spannungsverhältnis zwischen Finma und Auftraggeber, den zahlenden Beaufsichtigten, was ihre Unabhängigkeit tangieren könne. Die Finma kann die Prüfung der Banken selbst, durch Dritte oder durch Prüfgesellschaften ausführen. Die Prüfgesellschaft wird vom Beaufsichtigten gewählt und bezahlt, die Finma hat die Wahl zu genehmigen.

(tno/aho/sda)

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