Die neuen Regelungen für Grossbanken, die Verbesserung des Kundenschutzes sowie die Entwicklung ihrer eigenen Aufsichtstätigkeit waren für die Finanzmarktaufsicht (Finma) die Schlüsselthemen 2011, wie sie sie an ihrer Jahresmedienkonferenz bekannt gab.

In ihrer Tätigkeit stellt sie eine Intensivierung der Aufsichtstätigkeit fest, die auf das wirtschaftliche Umfeld zurückzuführen ist. Die Schuldenkrise, Rezessions- und Zinsrisiken sowie Überhitzungstendenzen im Hypothekarmarkt führten dazu, dass die Finma neue Aufsichtsformen einsetzte. Unter anderem führte ein neues Team, zuständig für intensive Supervisionen im Bankenbereich, vermehrt Untersuchungen vor Ort durch.

Besonders die private Vermögensverwaltung (Wealth Management) steht vor den grössten Herausforderungen seit der Aufstieg dieses Geschäftsbereichs vor 100 Jahren begann, wie Finma-Direktor Patrick Raaflaub vor den Medien in Bern ausführte.

Handlungsbedarf beim Kunden- und Anlegerschutz

Damit die Vermögensverwaltung ihren internationalen Spitzenplatz halten könne, sei eine Qualitätsstrategie umzusetzen. An dieser müssten Banken, Politik und Finma als Aufsichtsbehörde gleichermassen mitwirken.

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Die Aufgabe der Finma sei es, dafür zu sorgen, dass der Finanzmarkt in der Schweiz funktioniere und die Kunden geschützt seien. Im Zentrum stehen also Kunden- und Systemschutz, nicht aber die Förderung des Wettbewerbs oder die Gestaltung des politischen Rahmens.

Handlungsbedarf sieht Raaflaub vor allem beim Kunden- und Anlegerschutz: «Hier hinkt die Schweiz vielen Ländern hinterher.» Wie bereits im Februar bekannt gegeben, schlägt die FINMA darum ein neues Finanzdienstleistungsgesetz vor.

Steuerhinterziehung kein Geschäftsmodell

Im grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsgeschäft gehe es nebst Qualitäts- auch um Risikofragen. Ausländern Steuerhinterziehung zu ermöglichen oder stillschweigend zu dulden, könne kein nachhaltiges Geschäftsmodell sein, meint Raaflaub. Die Finma unterstütze daher die Ausrichtung des Finanzplatzes mit Blick auf versteuerte Gelder sowie auf einen stärkeren Austausch von Informationen im Aufsichts- und im Steuerbereich.

Im Jahr 2011 habe die Finma auch in der Debatte zu den systemrelevanten Instituten Fortschritte erzielt, heisst es weiter. Auf regulatorischer Ebene sei für die Behörde nebst der Umsetzung und Konkretisierung der Too-big-to-fail-Massnahmen die nationale Implementierung der neuen Standards des Basler Ausschusses für die Bankenaufsicht im Vordergrund gestanden. Zudem setzte die Finma im Versicherungsbereich den Schweizer Solvenztest (SST) fort und genehmigte interne Modelle.

In der Jahresrechnung weist die Finma einen Nettoerlös von 107 Millionen Franken nach 100 Millionen im Vorjahr aus. Der Betriebsaufwand belief sich auf 97,1 Millionen nach 91,1 Millionen. Die Erhöhung der Pensionskassenverbindlichkeiten um 28 Millionen habe im Eigenkapital zu einem negativen Wert von 25,4 (Vorjahr: +5,7) Millionen Franken geführt.

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(vst/tno/awp/sda)