Mitten in Europa scheint sich eine Tragödie anzubahnen. Der einst weltoffene Superstar der präzisen Produkte und guten Dienste kultiviert in den Augen seiner Nachbarn ein hartnäckiges Formtief. Die Willensnation wirkt defensiv und uncool. So erinnern die Tiraden von SVP-Dampfplauderin Natalie Rickli gegen die Deutschen an peinliche Botschaften aus einer anderen Zeit.

Wenn sie in den Bergen nur noch von Deutschen bedient werde, «fühle ich mich nicht mehr daheim», bediente die Nationalrätin die Belegschaft der Stammtische. Dass Blochers blonde Berserkerin gerade europaweit die Medienkanäle mit ihren Pöbeleien verstopft, ist freilich das kleinste Imageproblem der Schweiz. Die strategischen Missgeschicke des Regierungspersonals im Verhältnis zu Europa wiegen da schwerer.  

In Geiselhaft deutscher Innenpolitik weichgekocht

Im Steuerstreit mit Deutschland pochte etwa Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf monatelang auf den Kerngehalt des Abgeltungsmodells. Das Zahlengerüst sei nicht mehr verhandelbar, betonten ihre Unterhändler bei jeder Gelegenheit. Schliesslich liess man sich in der Geiselhaft deutscher Innenpolitik weichkochen.

Die Schweizer stimmten auf Geheiss von Finanzminister Wolfgang Schäuble einer massiven Erhöhung der Steuersätze zu, um im Bundesrat die Zustimmung der SPD zu erkaufen. Bislang ging die Rechnung nicht auf. Aber in der Disziplin der harten Verhandlungen gilt die Schweiz nun als Federgewicht, zumal sich die Deutschen den Ankauf von CDs mit gestohlenen Kontodaten weiterhin vorbehalten.

Vergangene Woche sendete dann Bundesrat Didier Burkhalter erneut fatale Signale über die Landesgrenze. Im März hatte EU-Kommissionspräsident José  Manuel Barroso einer Schweizer Delegation undiplomatisch die Leviten gelesen. Der sektorielle Ansatz für den Zugang zum EU-Binnenmarkt sei erschöpft, stellte der Portugiese damals klar.

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Nun wollen Burkhalter und seine Kollegen das verkrampfte Verhältnis entspannen. In dem durch die bilateralen Verträge geschaffenen gemeinsamen Rechtsraum sollen «möglichst einheitliche Regeln» gelten. Die Überwachung soll künftig eine unabhängige Behörde übernehmen – gewählt vom Schweizer Parlament. EU-Bürger sind als Mitglieder der Behörde nicht vorgesehen.

EU akzeptiert wohl nie, dass sich die Schweiz selber überwacht

Doch die EU akzeptiert wohl nie, dass sich die Schweiz selber überwacht. Stattdessen wird sie Burkhalters Taktik schnell als hilfloses Spiel auf Zeit entlarven. Dabei gibt es bereits Ideen für eine Lösung. Als Überwachungsinstanzen könnten sich beispielsweise der Efta-Gerichtshof und die Efta-Überwachungsbehörde in Luxemburg anbieten. Die Schweiz müsste sicherstellen, dass sie dort mit eigenen Vertretern ausreichend repräsentiert wäre.  

Mit dem Streit mit Deutschland um den Lärm des Zürcher Flughafens kommt in der Aussenpolitik bereits die nächste Herausforderung auf die Regierung zu. Dass die für die Schweiz tätigen Anwälte wohl Fehler machten, lässt nichts Gutes erahnen.  

Das Bild einer defensiven und amateurhaft agierenden Schweiz muss dringend korrigiert werden. Nur ein selbstbewusstes und abgeklärtes Auftreten sichert der Schweiz die Rolle eines ernst zu nehmenden Partners für Europa. Der Weg zu dieser Erkenntnis scheint allerdings noch weit. Anfang Woche hofierten gleich vier Bundesräte den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Das wirkte auf unsere hierarchiebewussten Nachbarn ziemlich verzweifelt.

Derzeit geht nur ein Schweizer in Europa selbstbewusst in die Offensive. Maurerlehrling Luca Hänni gewann vergangenen Samstag den Gesangswettbewerb «Deutschland sucht den Superstar». Auf Kosten eines Deutschen – und wohl ganz nach Ricklis Geschmack.

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