Das Präsidialamt gab am Donnerstagabend den Rücktritt von Aussenhandels-Staatssekretär Thomas Thévenoud bekannt. Dies geschehe «auf sein Bitten und aus persönlichen Gründen», hiess es in der Mitteilung zum Rücktritt von Thévenoud. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP räumte der Sozialist «Verspätungen bei Erklärungen und Zahlungen (...) an die Steuerbehörden» ein. Medienberichten zufolge soll der 40-Jährige jahrelang keine Steuererklärung abgegeben haben.

Auch interessant
 
 
 
 
 
 

Thévenoud betonte, weder die Justiz noch die Steuerbehörden hätten gegen ihn ermittelt. Er habe inzwischen alle Steuern «und die Strafzahlungen» beglichen. Thévenoud war erst seit neun Tagen im Amt - in der Geschichte von Frankreichs Fünfter Republik musste zuvor erst einmal ein Regierungsmitglied nach so kurzer Zeit gehen. Nachfolger im Amt des Aussenhandels-Staatssekretärs ist der 36-jährige Deutsch-Franzose Matthias Fekl.

«Harter Schlag»

Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem sprach am Freitag von einer «sehr schlechten Nachricht» und einem «harten Schlag» für die Regierung. «Das nährt das Misstrauen gegenüber den politisch Verantwortlichen», sagte die Sozialistin dem Sender RTL. Der Vorfall zeige aber auch, dass die neuen Regeln für mehr Transparenz offenbar funktionierten.

Für Staatschef François Hollande ist die Affäre höchst unangenehm. Mit der Regierungsumbildung in Reaktion auf Kritik einiger Minister an seinem Sparkurs hatte er Anfang vergangener Woche eigentlich einen Neustart hinlegen wollen. Nun musste er erneut eine Veränderung an seinem Kabinett vornehmen.

Ungünstiger Zeitpunkt

Angesichts von Wirtschaftskrise und Rekordarbeitslosigkeit hat Hollande in Umfragen historische Tiefstwerte erreicht; laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage haben nur noch 13 Prozent der Franzosen Vertrauen in ihren Staatschef.

Für Wirbel sorgte diese Woche zudem das Erscheinen eines Buches seiner Ex-Lebensgefährtin Valérie Trierweiler, in dem diese mit dem Sozialisten abrechnet.

(sda/ise)