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Vertrag
Freihandelsabkommen mit China ab Juli in Kraft

Vertragsabschluss: Bundesrat Johann Schneider-Ammann und Gao Hucheng.   Keystone

Die Schweiz hat mit China ein über 1100 Seiten starkes Freihandelsabkommen unterzeichnet, das ab dem Sommer gilt.

Veröffentlicht am 30.04.2014

Am 1. Juli 2014 tritt das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China in Kraft. Das hat der Bundesrat entschieden. Das Abkommen war im Juli letzten Jahres von Bundesrat Johann Schneider-Ammann und dem chinesischen Handelsminister nach mehr als zwei Jahre dauernden Verhandlungen unterzeichnet worden.

Das über 1100 Seiten starke Abkommen umfasst den Waren- und Dienstleistungshandel und soll Schweizer Firmen Wettbewerbsvorteile bringen. Dazu werden beispielsweise Zölle auf Industriegütern und landwirtschaftlichen Produkten abgebaut. Teilweise gelten jedoch längere Übergangsfristen.

Das Parlament brachte das Freihandelsabkommen in der Frühjahrsession unter Dach und Fach. Umstritten waren unter anderem Fragen der Menschenrechte sowie die Unterstellung unter unter das fakultative Referendum. Das Parlament lehnte es jedoch ab, das Abkommen dem Volk vorzulegen.

(sda/chb)

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