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Gegen Medi-Fälscher: Banknoten als Inspiration

Medikamentenverpackung: Künftig sicher vor Fälschern? Keystone

Der Bundesrat will Fälschern von Medikamenten das Handwerk legen. Die Landesregierung lässt sich dabei von der Schweizerischen Nationalbank inspirieren.

Veröffentlicht am 22.02.2017

Der Bundesrat sagt Medikamentenfälschern den Kampf an. Gegen sie soll in Zukunft verdeckt ermittelt werden können. Zudem sollen auf Medikamentenschachteln Sicherheitsmerkmale angebracht werden können, um sie wie Banknoten vor Fälschung zu schützen. Zum Vergleich: Die neue 50-Franken-Note, herausgegeben von der Schweizerischen Nationalbank, hat 13 Sicherheitsmerkmale (siehe unten im Video).

Diese Vorschläge macht der Bundesrat im Zusammenhang mit der Umsetzung der Medicrime-Konvention des Europarats. Die Schweiz erfüllt deren Anforderung schon weitgehend, doch sind punktuelle Gesetzesanpassungen nötig. Der Bundesrat hat die Botschaft dazu am Mittwoch ans Parlament überwiesen.

Verdeckte Ermittlungen

Verbessert werden soll der Informationsaustausch zwischen Behörden und Unternehmen. Im internationalen Austausch würde das Schweizerische Heilmittelinstitut als Kontaktstelle fungieren. Dieses und die Zollverwaltung können in Zukunft Observationen oder die geheime Überwachung von Lieferungen anordnen. Komplexere Fälle werden von der Bundesanwaltschaft geführt.

Mit der Rechtsgrundlage für das Anbringen von Sicherheitsmerkmalen hätte die Schweiz eine den EU-Vorschriften entsprechende Regelung. Diese soll eine Identifikation ermöglichen und so verhindern, dass Fälschungen von verschreibungspflichtigen Medikamenten in die legale Lieferkette eingeschleust werden können. Für die Hersteller ist das Anbringen von Sicherheitsmerkmalen freiwillig.

Grosser Markt

Der Bundesrat will auch die Einfuhr von Arzneimitteln durch Private beschränken. Dafür ist aber keine Gesetzesänderung notwendig. Nach Angaben des Bundesrats reicht dafür eine Anpassung der Verordnung. Den Anforderungen des Opferschutzes genügt das Schweizer Recht schon heute.

Gemäss Weltgesundheitsorganisation WHO machen gefälschte Medikamente in industrialisierten Ländern nur etwa 1 Prozent des Marktes aus. In einigen Ländern Lateinamerikas, Südostasiens und Afrikas ist es aber fast ein Drittel. Die Medicrime-Konvention des Europarates ist das erste internationale Übereinkommen mit dem Ziel, den illegalen Handel mit Heilmitteln zu unterbinden. Die Schweiz hat die Konvention am 28. Oktober 2011 unterzeichnet. Diese ist Anfang 2016 in Kraft getreten.

(sda/ise/cfr)

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