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Handelsstreit
Handelsexperte warnt vor schnellen Zugeständnissen an die USA

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verhandelte am Donnerstag mit US Präsident Donald Trump über die Zölle.

Nach der Verhandlung mit den USA sei die Position der EU geschwächt, sagt EU-Abgeordnete Bernd Lange.

Veröffentlicht am 26.07.2018

Der EU-Abgeordnete Bernd Lange sieht die Verhandlungsposition der EU nach der Vereinbarung mit US-Präsident Donald Trump im Handelskonflikt «geschwächt». Trump habe die Strafzölle auf Stahl und Aluminium nicht zurückgenommen, sagte der Vorsitzende des Aussenhandelsausschusses im EU-Parlament.

Auch seine Drohungen mit «Abschottungszöllen gegen europäische Autos und Autoteile» habe er nicht zurückgenommen, ergänzte der Sozialdemokrat im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Die Strafzölle blieben damit Trumps «Drohpotenzial» in den anstehenden Gesprächen über Handelserleichterungen.

Bereitschaft zur WTO-Reform

Positiv bewertete Lange hingegen, dass Washington bereit sei, über eine Reform der Welthandelsorganisation WTO zu sprechen. In anderen Bereichen bestehe aber die Gefahr, dass Trump auf schnelle Zugeständnisse der EU ohne wirkliche Gegenleistungen vor den Halbzeitwahlen für den US-Kongress im November setze.

Der Handelsexperte forderte die EU-Kommission deshalb auf, «einen Gesamtdeal mit Washington und nicht nur einzelne Vereinbarungen im Interesse der USA» zu schliessen. Sonst sei nicht sicher, ob der wegen der Folgen seiner Strafzölle für die US-Wirtschaft innenpolitisch unter Druck stehende Trump nach den November-Wahlen bereit sei, mit der EU weiter zu verhandeln.

Ein solches Gesamtabkommen werde aber Zeit benötigen, sagte Lange. Die EU-Kommission benötige dafür auch ein Mandat der EU-Staaten und des EU-Parlaments. «Wenn das in zwei, drei Jahren ausgehandelt ist, wäre das schon schnell.»

(sda/bsh)

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