Nach jahrelangem Stillstand könnte es bei den Atomgesprächen mit dem Iran einen historischen Durchbruch geben. Mehrere westliche Aussenminister, allen voran US-Ressortchef John Kerry, reisten überraschend nach Genf, um an den Verhandlungen teilzunehmen.

Mit seiner Teilnahme wolle Kerry dazu beitragen, «die Gegensätze in den Verhandlungen zu überwinden», sagte ein US-Regierungsvertreter. Kerry selbst sagte nach seiner Ankunft, in wichtigen Punkten gebe es noch keine Übereinstimmung.

«Wir haben eine delikate und auch sehr komplizierte Phase der Verhandlungen erreicht und müssen nun das schriftliche Abkommen vorbereiten», hiess es vom iranischen Vizeaussenminister Abbas Araghchi.

Iran hält eine Übereinkunft für möglich

Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Donnerstag gesagt, er halte eine Übereinkunft bei den Atomgesprächen für möglich. Gegenüber dem Westschweizer Radio RTS sagte Sarif am Freitag, es handle sich um eine «einmalige Gelegenheit», die es zu ergreifen gelte.

Der britische Aussenminister William Hague, sein französischer Kollege Laurent Fabius und der amtierende deutsche Aussenminister Guido Westerwelle trafen ebenfalls in Genf ein. Ein Sprecher von Fabius in Paris sagte: «Die Verhandlungen sind vorangekommen. Vielleicht gibt es für die Minister die Chance, weitere Fortschritte zu erleichtern.»

Vorübergehende Aussetzung des Atomprogramms

Auf dem Verhandlungstisch in Genf liegt eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hiess. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.

In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Atomwaffen arbeitet.

Ziviles Programm

Die neue Regierung in Teheran will diese Sorge ausräumen. Sie fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschliesslich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, wird am Montag zu einer neuen Runde der Atomgespräche mit dem Iran nach Teheran reisen. Amano wolle sich mit ranghohen Vertretern treffen, um dort den «Dialog und die Kooperation» zu stärken, teilte die UNO-Behörde am Freitag in Wien mit. Thema sollen auch Inspektionen von Militäranlagen sein.

Israel warnt vor «monumentalem Fehler»

In Genf verhandelt seit Donnerstag die sogenannte 5+1-Gruppe mit dem Iran - bestehend aus den fünf UNO-Vetomächten China, Grossbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland. Allein die Tatsache, dass die Aussenminister der beteiligten westlichen Länder zu den Verhandlungen anreisten, zeigt Diplomaten zufolge, dass eine Einigung wahrscheinlicher sein könnte als jemals zuvor.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versuchte bei einem zweistündigen Treffen mit Kerry am Flughafen in Tel Aviv, eine Einigung noch zu verhindern. Der Iran bekomme den «Deal des Jahrhunderts», warnte Netanjahu.

Israel will sich an nichts halten

Israel werde sich an keinerlei internationale Vereinbarungen gebunden fühlen und alles Nötige zu seinem eigenen Schutz unternehmen. Schon am Vortag hatte Netanjahu seinem Ärger über ein mögliches Zwischenabkommen mit dem Iran Luft gemacht. «Ich bin völlig fassungslos. Das ist ein monumentaler Fehler», sagte er.

Der Iran werde dafür bestenfalls einige Tage auf die Anreicherung verzichten müssen. «Die Sanktionen werden aufgehoben und der Iran hat nichts gegeben», kritisierte Netanjahu die in Genf verhandelten Vorschläge.

(sda/tke/moh)