Die Bundesanwaltschaft (BA) hat eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts auf ungetreue Amtsführung in der Eidgenössischen Steuerverwaltung eingeleitet. Das Verfahren soll Licht in die Vergabe externer IT-Dienstleistungen beim Projekt «Insieme» bringen.

Die Strafuntersuchung richte sich «gegen eine Person und gegen eine unbekannte Täterschaft», bestätigte BA-Sprecherin Jeanette Balmer einen Bericht der «Berner Zeitung» vom Samstag. Genaueres zum verdächtigen Personenkreis sagte sie nicht.

Bundesanwaltschaft wurde Ende Mai aktiv

Ungetreue Amtsführung können indessen nur Staatsangestellte begehen. Es liegt damit auf der Hand, dass Bundesangestellte involviert sind. Es bestünden Anhaltspunkte, dass der Bund bei den externen Dienstleistungen für das «Insieme»-Projekt der Steuerverwaltung wiederholt finanziell geschädigt worden sei. Die BA eröffnete die Untersuchung gemäss Balmer am 22. Mai.

Es sei davon auszugehen, dass bei der Beschaffung von Dienstleistungen Personalverleihfirmen eingeschaltet wurden, ohne dass dies wirtschaftlich nötig gewesen wäre. So könnte der Steuerverwaltung Schaden entstanden sein. Im Rahmen des Verfahrens nahm die BA am vergangenen Dienstag mehrere Hausdurchsuchungen vor. Mit Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen gebe die BA keine weiteren Informationen bekannt, hielt Balmer weiter fest.

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Zu dem Informatikprojekt läuft bereits eine Administrativuntersuchung, für welche das Eidgenössische Finanzdepartement zuständig ist. Das Projekt steht seit Jahren im Kreuzfeuer der Kritik. Nachtragskredite wurden nötig. Der Grundgedanke, die Prozesse über die ganze Steuerverwaltung hin zu vereinen, ist gefährdet, wie die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte im April konstatierte.

(muv/sda)